Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël MahaimVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung Gesetzesänderungen in den Bereichen des Zivil-, Straf- und Verwaltungsrechts vorzulegen, um die Verwendung von Deepfakes im öffentlichen Raum zu regulieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Erstens darf ich Ihnen sagen, dass die Vorlage zur Regulierung der Kommunikationsplattformen bereit ist.»

Auszug

Ich beantworte Ihnen das sehr gerne. Erstens darf ich Ihnen sagen, dass die Vorlage zur Regulierung der Kommunikationsplattformen bereit ist. Sie wurde im Bundesrat lediglich verschoben, aber sie wird in absehbarer Zeit behandelt. Zweitens sind wir betreffend Regulierung der künstlichen Intelligenz nicht verspätet.

06.05.2025, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir eine etwas scherzhafte Frage: Muss man bei der Regulierung der künstlichen Intelligenz mit ebenso viel Verzögerung rechnen wie bei der Regulierung der digitalen Plattformen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen für Ihre Stellungnahme. Erlauben Sie mir eine etwas scherzhafte Frage: Muss man bei der Regulierung der künstlichen Intelligenz mit ebenso viel Verzögerung rechnen wie bei der Regulierung der digitalen Plattformen?

06.05.2025, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion will, dass der Bundesrat Gesetzesänderungen in den Bereichen des Zivil-, [PAGE 657] Straf- und Verwaltungsrechts vorlegt, um die Verwendung von Deepfakes im öffentlichen Raum zu regulieren.»

Auszug

Die Motion will, dass der Bundesrat Gesetzesänderungen in den Bereichen des Zivil-, [PAGE 657] Straf- und Verwaltungsrechts vorlegt, um die Verwendung von Deepfakes im öffentlichen Raum zu regulieren.

06.05.2025, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich sehr, dass Sie die Frage stellen, denn das zeigt, wie sehr Sie bereit wären, jede Initiative, jede Massnahme, jeden politischen Fortschritt in dieser Sache abzulehnen, indem Sie behaupten, man werde jedes Bild, jeden Videomontage verbieten. Das ist nicht der Fall. Dieses Beispiel zeigt das sehr gut: die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.05.2025, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege Mahaim, ich habe nicht ganz verstanden, was diese ‚Deep Fakes‘ sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Lieber Kollege Mahaim, ich habe nicht ganz verstanden, was diese ‚Deep Fakes‘ sind.

06.05.2025, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung Gesetzesänderungen in den Bereichen des Zivil-, Straf- und Verwaltungsrechts vorzulegen, um die Verwendung von Deepfakes im öffentlichen Raum zu regulieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auf internationaler Ebene bestehen mit wenigen Ausnahmen (bspw.
    • in gewissen US-Bundesstaaten und China) keine «Deepfake»-spezifischen Regulierungen.
    • Dies gilt auch für die Europäische Union.
    • Es besteht nur im aktuellen Verordnungsentwurf zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI) ein expliziter Bezug zu Systemen zur Erstellung von «Deepfakes».1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3563 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 70:111 (7 Enth.)
    ↩