Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3567 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eine Gefahr für die Umwelt. Die Abschaffung der elektronischen Einwegzigaretten, sogenannter Puffs, vorsehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Delphine Klopfenstein BrogginiGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Umweltschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass das Inverkehrbringen von elektronischen Einwegzigaretten verboten wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«La motion a été retirée. M. le conseiller fédéral renonce à prendre la parole. Zurückgezogen - Retiré»

06.05.2025, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Puffs vereinen fast alles, was man nicht mehr sehen will: ein Wegwerfprodukt, ein Einwegprodukt, ein suchterzeugendes, umweltschädliches Produkt, das gezielt junge Menschen anspricht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Puffs vereinen fast alles, was man nicht mehr sehen will: ein Wegwerfprodukt, ein Einwegprodukt, ein suchterzeugendes, umweltschädliches Produkt, das gezielt junge Menschen anspricht.

06.05.2025, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Umweltschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass das Inverkehrbringen von elektronischen Einwegzigaretten verboten wird.1
    + 1 mehr
    • Es handelt sich dabei um Produkte, die für einen einmaligen und kurzzeitigen Gebrauch bestimmt sind und bei denen die Vorteile, die mit ihrem Gebrauch entstehen, die damit verbundenen Umweltbelastungen nicht rechtfertigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion (23.3109) Christophe ClivazVSWallis «Für ein Verbot von elektronischen Einwegzigaretten ("Puff Bars")» dargelegt, dass er sich aus mehreren Gründen gegen die Verankerung eines Verbots von Einweg E-Zigaretten auf Gesetzesstufe ausspricht.
    • Insbesondere besteht bereits eine gesetzliche Grundlage, die es dem Bundesrat erlaubt, Einwegprodukte zu verbieten (Art. 30 a Umweltschutzgesetz; SR 814.01), wenn deren Nutzen die durch sie verursachte Umweltbelastung nicht rechtfertigt.
    • Ob sich ein Verbot von Einweg E-Zigaretten auf Verordnungsebene rechtfertigen liesse, bedürfte einer Abwägung zwischen Nutzen und Umweltschädlichkeit und einer vertieften Prüfung, ob ein Verbot dieser Produkte mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz (insbesondere Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT); SR 0.632.21) vereinbar ist.
    • Es wären auch mildere Mittel zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3567 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩