Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gerhard AndreyFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage im Rahmen der Verhältnismässigkeit für verbindliche Grundlagen zur Sicherstellung der digitalen Barrierefreiheit von IKT-Produkten und -Dienstleistungen im Privatsektor zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion, da er die Auffassung ihres Autors teilt, dass es notwendig ist, den Zugang zu digitalen Leistungen für alle Personen zu stärken, und zwar unabhängig von ihrer Behinderungssituation. Es wurde erwähnt: Der Entwurf zur Teilrevision des Gesetzes über …»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.03.2024, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bühler verzichtet auf das Wort.»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.03.2024, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor zwanzig Jahren hatte ich das Vergnügen, das erste Mal einen barrierefreien Internetauftritt zu programmieren.»

Auszug

Vor zwanzig Jahren hatte ich das Vergnügen, das erste Mal einen barrierefreien Internetauftritt zu programmieren. 2003 wurde nämlich für die Behörden die Pflicht eingeführt, digitale Zugänge der öffentlichen Hand barrierefrei zu gestalten.

14.03.2024, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wird von Herrn Bühler bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.03.2024, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage im Rahmen der Verhältnismässigkeit für verbindliche Grundlagen zur Sicherstellung der digitalen Barrierefreiheit von IKT-Produkten und -Dienstleistungen im Privatsektor zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Dadurch soll ermöglicht werden, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigte Möglichkeiten im Zugang und in der Benutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen erhalten, wie es in der von der Schweiz ratifizierten UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) festgeschrieben ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 10. März 2023 beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), bis Ende 2023 einen Entwurf für eine Teilrevision des Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3) vorzulegen.
    • Die Revision des BehiG soll insbesondere Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Leistungen ermöglichen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
    • Die laufenden Gesetzgebungsarbeiten decken zentrale Aspekte der digitalen Zugänglichkeit im Privatsektor ab.
    • Sie werden den Entwicklungen in der EU Rechnung tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3582 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 87:91 (2 Enth.)
    ↩