«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Amaudruz beantragt die Ablehnung des Postulates.»
«Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.»
Auszug
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Herr Nationalrat Landolt hat darauf hingewiesen: Im Rahmen der Beratung zur Änderung des Tabaksteuergesetzes im letzten Sommer sind verschiedene Fragen aufgetaucht.
«Der Postulat der Wirtschaftskommission des Nationalrates 23.3588, "Überblick über den Markt für Tabakprodukte und Tabakersatzstoffe", zielt darauf ab, wie Sie soeben gehört haben, einen aktuellen Stand des Marktes zu erstellen. Die Kommission ist der Meinung, dass der Bericht, der als Antwort auf das…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Die Bundesversammlung hat am 16. Juni 2023 eine Teilrevision des Bundesgesetzes über die Tabaksteuer angenommen, wie sie vom Bundesrat im Bericht 22.069 vorgeschlagen wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Bundesversammlung hat am 16. Juni 2023 eine Teilrevision des Bundesgesetzes über die Tabaksteuer angenommen, wie sie vom Bundesrat im Bericht 22.069 vorgeschlagen wurde.
«Wir haben in der vergangenen Sommersession Änderungen am Tabaksteuergesetz vorgenommen, welche die Besteuerung von E-Zigaretten betreffen und auf die Motion 19.3958 der SGK-S, "Besteuerung von elektronischen …»
Auszug
«Wir haben in der vergangenen Sommersession Änderungen am Tabaksteuergesetz vorgenommen, welche die Besteuerung von E-Zigaretten betreffen und auf die Motion 19.3958 der SGK-S, "Besteuerung von elektronischen Zigaretten", zurückzuführen sind. Im Rahmen dieser Arbeiten haben aber die WAK-N ebenso wie die SGK-N in einem…»
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«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Amaudruz beantragt die Ablehnung des Postulates.»
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