
← Start23.3600 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schnittstellenprobleme im Fernwärmebereich lösen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Im Fernwärmebereich bestehen zwischen den Kompensationsprojekten und der Förderung durch das Gebäudeprogramm zwangsläufig Schnittstellen, an denen definiert werden muss, welches Instrument in welchem Fall zum Zug kommt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Fernwärmebereich bestehen zwischen den Kompensationsprojekten und der Förderung durch das Gebäudeprogramm zwangsläufig Schnittstellen, an denen definiert werden muss, welches Instrument in welchem Fall zum Zug kommt.1
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- Beide Instrumente sollen dabei helfen, die Klimaziele der Schweiz zu erfüllen.
- Daher ist eine gemeinsame Förderung von Projekten im Sinne der Klima- und Energiepolitik ausgesprochen erwünscht.
- Die gemeinsame Förderung erweist sich in der Praxis aber mitunter als sehr komplex, z. B. durch unterschiedliche Anforderungen an Wirtschaftlichkeit und Qualitätssicherung.
- Die Komplexität des Systems und die hohen Ansprüche an die Gesuchsteller führen bisweilen dazu, dass Fernwärmeprojekte entweder nur suboptimal finanziert und dadurch unattraktiv für den Kunden sind, weil höhere Kosten anfallen, oder aber gleich ganz scheitern.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Rahmen des Gebäudeprogramms wurden 2022 knapp 26 Millionen Franken für die Förderung von Fernwärmenetze sowie 12 Millionen Franken für Anschlüsse an Fernwärmenetze ausbezahlt.1
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- Die Förderung durch das Gebäudeprogramm wird zum Investitionszeitpunkt mit À-fonds-perdu-Beiträgen an die Investitionskosten geleistet.
- Bei den Kompensationsprogrammen handelt es sich um bestätigte Reduktionsleistungen aus freiwilligen Massnahmen.
- Der Bundesrat beziehungsweise das zuständige Departement hat gemäss Artikel 7 des CO2-Gesetzes für Verminderung der Treibhausgasemissionen, die im Inland freiwillig erzielt wurden, Bescheinigungen auszustellen.
- Im Fernwärmebereich werden Bescheinigungen für die CO2-Emissionsreduktion ex-post ausgestellt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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