Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3605 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Einfacherer Haushaltsausgleich durch die Flexibilisierung gebundener Ausgaben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten zur Flexibilisierung gebundener Aufgaben zu prüfen und die Vor- und Nachteile darzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 18.00 Uhr La séance est levée à 18 h 00 [PAGE 703]»

11.09.2023, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es ja gesehen: Der Bundesrat beantragt Annahme meines Postulates.»

Auszug

Sie haben es ja gesehen: Der Bundesrat beantragt Annahme meines Postulates. Insofern kann ich es relativ kurz machen. In der Begründung meines Postulates ist festgehalten, worum es mir geht.

11.09.2023, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Wort hat der Postulant, Herr Ettlin.»

11.09.2023, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten zur Flexibilisierung gebundener Aufgaben zu prüfen und die Vor- und Nachteile darzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat wird den Auftrag in den Bericht zum Postulat 21.4337 «Langfristiges Management der gebundenen Ausgaben» aufnehmen und darin mögliche Flexibilisierungen darlegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3605 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩