
← Start23.3608 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Praxis der Kontrollen von Hochsicherheitslaboratorien
Erledigt
Eingereicht vonFelix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Im Anschluss an den Prüfbericht Nr. 20417 "Sanierung und Erweiterung der Hochsicherheitsanlage Mittelhäusern" der Eidgenössische Finanzkontrolle EFK und auf Ersuchen der Finanzkommission des Nationalrats hat das EDI am 31. März 2023 den Bericht "Kontrolle/Zertifizierung von Hochsicherheitslaboratorien in der Schweiz" erstellt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Anschluss an den Prüfbericht Nr. 20417 "Sanierung und Erweiterung der Hochsicherheitsanlage Mittelhäusern" der Eidgenössische Finanzkontrolle EFK und auf Ersuchen der Finanzkommission des Nationalrats hat das EDI am 31. März 2023 den Bericht "Kontrolle/Zertifizierung von Hochsicherheitslaboratorien in der Schweiz" erstellt.1
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- Der Bericht bestätigt zum einen die Zuständigkeit der Kantone für die Inspektionen der Hochrisikoanlagen der Stufen 3 und 4, von denen es in der Schweiz 41 Anlagen in14 Kantonen gibt (30 davon in den sechs Kantonen ZH, BE, BS, VD, GE und BL).
- Der Bericht macht weiter deutlich, dass die Anlagenbetreiber selbst einen Kurzbericht nach Massgabe der Störfallverordnung StFV verfassen und diesen dem Kanton vorlegen.
- Anhand dieses Berichts würde der jeweilige Kanton überprüfen, ob eine schwere Schädigung möglich ist.
- Daraufhin würde der Kanton bei Bedarf die Umsetzung zusätzlicher Massnahmen anordnen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie im Bericht vom 31. März 2023 ausgeführt, bezieht sich das Dokument der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nur auf Labors der höchsten Sicherheitsstufe (Stufe 4).1
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- Der Bundesrat hält eine jährliche Inspektion dieser Labore der Sicherheitsstufe 4 (Biosafety Level 4, BSL4) und eine Inspektion der Laboratorien der Sicherheitsstufe 3 (Biosafety Level 3, BSL3) alle 3-5 Jahre für sinnvoll.
- Um diese Häufigkeit zu erreichen, plant das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) weitergehende Massnahmen.
- Dazu gehören die Stärkung des Vollzugs, wie zum Beispiel das Erarbeiten einheitlicher Kontrollstandards, eine Verbesserung und Intensivierung des Wissens- und Erfahrungsaustauschs über bestehende Plattformen der Kantone und des Bundes und die Durchführung von jährlichen Inspektionen von BSL4 und häufigeren Inspektionen in BSL3 Laboratorien.
- Zudem hat der Bundesrat das Postulat der GPK-N 23.3965 «Stärkung von Aufsicht und Kontrolle über biologische Hochsicherheitslabore» zur Annahme empfohlen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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