Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die Auswirkungen eines Wechsels des Berechnungsmodus für Steuerabzüge darzulegen, welche natürliche Personen geltend machen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Zum einen ist es einfach so, dass der Bund gar nicht über die Daten verfügt, weder in dieser Detailtiefe noch in dieser Granularität.»

Auszug

Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen. Zum einen ist es einfach so, dass der Bund gar nicht über die Daten verfügt, weder in dieser Detailtiefe noch in dieser Granularität. Zum andern gibt es auch inhaltliche Gründe: Das primäre Ziel von Steuerabzügen ist ja nicht die Korrektur von Einkommensungleichheiten.

13.03.2024, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn wir die Steuererklärung ausfüllen und Abzüge einbringen können - Abzüge für unsere Liegenschaftskosten, für Kinderbetreuungskosten, für berufsbezogene Auslagen, die wir etwa auf dem Berufsweg hatten -, dann haben …»

Auszug

«Wenn wir die Steuererklärung ausfüllen und Abzüge einbringen können - Abzüge für unsere Liegenschaftskosten, für Kinderbetreuungskosten, für berufsbezogene Auslagen, die wir etwa auf dem Berufsweg hatten -, dann haben viele Menschen das Gefühl, das sei sozial gerecht. Leider ist es das nicht. Warum? Wir ziehen diese A…»

13.03.2024, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die Auswirkungen eines Wechsels des Berechnungsmodus für Steuerabzüge darzulegen, welche natürliche Personen geltend machen können.1
    + 2 mehr
    • Anstelle des heutigen Rechts, welches Abzüge vom Total der Einkünfte sowie Sozialabzüge vom Reineinkommen vorsieht, soll der Bericht davon ausgehen, dass die Abzüge auf den geschuldeten Bruttosteuern vorgenommen werden.
    • Dabei soll Ertragsneutralität die Richtschnur sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Grundsätzlich gilt festzuhalten: Abzüge von der Bemessungsgrundlage verringern zwar die Steuerbelastung der abzugsberechtigten Steuerpflichtigen gegenüber den übrigen Steuerpflichtigen, sie zielen aber nicht darauf ab, die Ungleichheiten bei den Einkommen zu korrigieren.
    • Vielmehr dienen sie dazu, eine Besteuerung gemäss der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sicherzustellen (siehe Art. 127 Abs. 2 BV).
    • Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird durch das Bruttoeinkommen minus Abzüge bestimmt (Bemessungsgrundlage).
    • Würde man hingegen die Abzüge neu vom Steuerbetrag abziehen, wäre künftig das Bruttoeinkommen für die Besteuerung massgebend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3618 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 60:131 (1 Enth.)
    ↩