Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3639 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ein Bewilligungsprozess, der immer länger und teurer wird, aber keinen Mehrwert an Sicherheit bringt, muss angepasst werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt. Schluss der Sitzung um 11.40 Uhr La séance est levée à 11 h 40 [PAGE 764]»

14.09.2023, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Selbstverständlich hat Ihre Interpellation ihre Berechtigung.»

Auszug

Selbstverständlich hat Ihre Interpellation ihre Berechtigung. Sie wird auch entsprechend ernst genommen. Vielleicht zuerst eine allgemeine Rückmeldung: Wir haben den Vorstoss im Amt angeschaut. Bei 70 Prozent der Fälle haben wir entweder Einhaltung oder Unterschreitung der Ordnungsfristen.

14.09.2023, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich sicherlich nicht so lange sprechen werde, dass wir die Sitzungszeit nicht einhalten können.»

Auszug

Zuerst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich sicherlich nicht so lange sprechen werde, dass wir die Sitzungszeit nicht einhalten können. Ich werde mich auch bemühen, so kurz zu sein, dass Sie auch noch den 12-Uhr-Zug oder was auch immer kriegen.

14.09.2023, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Wicki ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

14.09.2023, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Entspricht es dem Willen des Bundesrates und der Aufsichtsbehörde, den Neubau oder Ersatzbau einer Anlage bewusst zu verzögern?
    • Wie plant der Bundesrat, künftig die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen (9 Monate für ein PGV) seitens Bewilligungsbehörde zu gewährleisten?
    • Zuständigkeiten werden in den entsprechenden Verordnungen (allenfalls zusätzlichen Richtlinien) geklärt.
    • Welche Rechtsgrundlage soll hier einer auf der Webseite veröffentlichten "Information" zukommen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es entspricht dem Willen des Bundesrates und der Bewilligungsbehörden, Verfahren so schnell und so einfach wie möglich durchzuführen.1
    + 4 mehr
    • Mehr als 70 % der Seilbahnverfahren werden innerhalb der Ordnungsfrist von neun Monaten oder in kürzerer Frist abgeschlossen.
    • Wenn die Fristen nicht eingehalten werden können, ist dies in der Regel auf ungenügende Gesuchsunterlagen, Projektänderungen und/oder Einsprachen zurückzuführen.
    • Es werden laufend Massnahmen geprüft und umgesetzt, um die Verfahren zu beschleunigen.
    • Die angesprochene «Information» enthält keine neuen Verbindlichkeiten, sondern ist eine Empfehlung zu Vorabklärungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3639 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩