Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3649 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Unverkaufte Nicht-Lebensmittel sollen nicht mehr weggeworfen werden!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

19.06.2025, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Was mit dieser Motion angestrebt wird, ist weder eine bürokratische Revolution noch eine unerträgliche Belastung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Was mit dieser Motion angestrebt wird, ist weder eine bürokratische Revolution noch eine unerträgliche Belastung.

19.06.2025, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Pointet wurde von Frau Weber übernommen.»

19.06.2025, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 3 mehr
    • die Öffentlichkeitsverordnung gemäss Artikel 46 des Umweltschutzgesetzes dahingehend zu ändern, dass die Unternehmen verpflichtet werden, Daten über unverkaufte Waren zu erheben und dem Bund zur Verfügung zu stellen, einschliesslich der Art und Weise, wie diese Waren entsorgt werden;
    • die Unternehmen gesetzlich zur Verwertung (Spende oder Recycling) von unverkauften Nicht-Lebensmitteln zu verpflichten.
    • Es soll nicht mehr möglich sein, diese Produkte einfach zu verbrennen, es sei denn, es handelt sich um Ausnahmen aufgrund des Gesundheitsschutzes.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bereits heute kann der Bundesrat auf Grundlage von Artikel 46 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) Unternehmen auf Verordnungsstufe verpflichten, Daten zu Abfällen und deren Entsorgung zu erheben und dem Bund auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.
    • Dazu gehören auch die Daten zu unverkauften Produkten, die recycelt oder in einer Kehrichtverbrennungsanlage verbrannt werden.
    • Für die Einführung einer Verpflichtung zur Verwertung, beispielsweise durch Spende oder Recycling von unverkauften Produkten, bräuchte es dagegen eine Anpassung auf Gesetzesstufe.
    • Aus wirtschaftlicher und ökologischer Sicht soll – wenn immer möglich – vermieden werden, dass unverkaufte Neuwaren zerstört werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3649 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩