Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3670 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Tardoc und Kostenneutralität

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans StöckliBEBern reicht Interpellation ein.
  • Hinsichtlich der bevorstehenden Einführung des TARDOC wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt.»

13.09.2023, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin sehr froh, Herr Stöckli, dass Sie sich mit der Antwort zufriedengeben können - ich danke dafür.»

Auszug

Ich bin sehr froh, Herr Stöckli, dass Sie sich mit der Antwort zufriedengeben können - ich danke dafür. Das tut gut, denn es ist ein schwieriges Dossier, und es bleibt für die Tarifpartner und auch für die Genehmigungsbehörden eine grosse Herausforderung.

13.09.2023, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich hat die Stellungnahme des Bundesrates meine Erwartungen erfüllt.»

Auszug

Tatsächlich hat die Stellungnahme des Bundesrates meine Erwartungen erfüllt. Ich möchte dem Bundesrat danken. Ich habe den Eindruck bekommen, dass der Bundesrat die Problematik mit der Kostenneutralität im Tardoc ernst nimmt.

13.09.2023, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Stöckli ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

13.09.2023, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Hinsichtlich der bevorstehenden Einführung des TARDOC wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Trifft es zu, dass ein Teil der TARDOC-Positionen vom Konzept zur Kostenneutralität nicht erfasst sind?
    • Wenn ja, welche und mit welchen Folgen für die Prämienzahlenden?
    • Was passiert aus Sicht der Prämienzahlenden in den ersten fünf Jahren nach der Einführung des TARDOC, wenn die Tarifpartner sich nicht darüber einigen können, ob höhere Kosten "berechtigt" sind oder nicht, auf Mengenausweitung oder auf "unbeeinflussbaren Umständen" basieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Am 3. Juni 2022 hat der Bundesrat beschlossen, die Version 1.3 von TARDOC nicht zu genehmigen, da diese die gesetzlichen Anforderungen, insbesondere an die Kostenneutralität, nicht erfüllt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat stellte unter anderem fest, dass eine beträchtliche Anzahl von Tarifpositionen in den Kostensimulationen für TARDOC nicht berücksichtigt wurde und dass TARDOC daher mit grosser Wahrscheinlichkeit deutlich höhere Kosten verursacht, als dies bei einer kostenneutralen Umsetzung der Fall wäre.
    • Nach Schätzungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) würden sich die Mehrkosten, die sich allein aus der Tarifposition zur Finanzierung der fixen Grundleistungen der Spitalnotaufnahme ergeben, auf rund 220 Millionen Franken belaufen.
    • Die von curafutura und der FMH eingereichten Unterlagen lassen keine Berechnung der Mehrkosten zu, die aus den anderen neuen Positionen entstehen würden.
    • Die finanziellen Auswirkungen von TARDOC lassen sich daher nicht vollständig abschätzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3670 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩