Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias MichelZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen und weitere Massnahmen im Rahmen der Zuständigkeit des Bundes zu treffen, damit die Kantone in ihren Richtplänen Gebiete für eine verstärkte Verdichtung im Siedlungsgebiet mit entsprechenden Instrumenten sowie Zonen für den gemeinnützigen Wohnungsbau gegebenenfalls mit entsprechenden Ausnützungsboni bezeichnen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen. Herr Flach beantragt, die Motion an die Kommission zurückzuweisen.»

11.03.2024, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, tiefere Zinsen und schlechtere Renditen führen nicht zu höheren Investitionen, Frau Badran.»

Auszug

Ich glaube, tiefere Zinsen und schlechtere Renditen führen nicht zu höheren Investitionen, Frau Badran.

11.03.2024, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, geschätzter Herr Bundesrat Rösti, Sie haben sich vorhin auf den runden Tisch gegen die sogenannte Wohnungsknappheit berufen; Sie haben gesagt, dass da ja schon etwas passiere.»

Auszug

Ja, geschätzter Herr Bundesrat Rösti, Sie haben sich vorhin auf den runden Tisch gegen die sogenannte Wohnungsknappheit berufen; Sie haben gesagt, dass da ja schon etwas passiere. Zwischen 2008 und 2020 wurde gebaut, dem Teufel ein Ohr ab.

11.03.2024, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beabsichtigt, die Verdichtung und den gemeinnützigen Wohnungsbau voranzutreiben.»

Auszug

Die Motion beabsichtigt, die Verdichtung und den gemeinnützigen Wohnungsbau voranzutreiben. Dazu soll der Bundesrat beauftragt werden, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, welche die Kantone dazu verpflichten, in ihren Richtplänen entsprechende Gebiete und Zonen zu bezeichnen.

11.03.2024, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe es gesagt, es wurde in der Kommission intensiv diskutiert.»

Auszug

Vielen Dank für die Frage. Ich habe es gesagt, es wurde in der Kommission intensiv diskutiert. Die Kommission war mehrheitlich gegen die Motion, auch weil sie von der Verwaltung ausgeführt bekam, dass die Instrumente zur Förderung dieser Innenverdichtung schon bestehen.

11.03.2024, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen und weitere Massnahmen im Rahmen der Zuständigkeit des Bundes zu treffen, damit die Kantone in ihren Richtplänen Gebiete für eine verstärkte Verdichtung im Siedlungsgebiet mit entsprechenden Instrumenten sowie Zonen für den gemeinnützigen Wohnungsbau gegebenenfalls mit entsprechenden Ausnützungsboni bezeichnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit dem Motionär der Auffassung, dass die Innenentwicklung gefördert werden soll und die sich abzeichnende Wohnungsknappheit mit geeigneten Massnahmen zu bekämpfen ist.
    • Die vorgeschlagenen Massnahmen sind jedoch zu spezifisch formuliert.
    • Bundesrat Guy Parmelin hat mittlerweile einen «Runden Tisch Wohnungsknappheit» eingesetzt.
    • Dort sollen im Rahmen der geplanten Erarbeitung eines Aktionsprogramms, insbesondere zusammen mit den Kantonen, Städten und Gemeinden, die zur Erreichung der angestrebten Ziele geeignetsten und wirkungsvollsten Massnahmen eruiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3672 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Rückweisung — abgerufen 11.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 71:112 (2 Enth.)
    ↩