Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3677 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe BauerNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Motionär möchte den Bundesrat beauftragen, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ergänzen.»

Auszug

Der Motionär möchte den Bundesrat beauftragen, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ergänzen. Er möchte Klarheit in der Frage schaffen, wo die Fahrzeuge enden, die auf dem Schweizer Markt verkauft werden.

06.03.2024, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man die Motion liest, dann muss man sich schon recht darin vertiefen, bis man genau merkt, was er will.»

Auszug

Was will der Motionär eigentlich? Wenn man die Motion liest, dann muss man sich schon recht darin vertiefen, bis man genau merkt, was er will. Er möchte, dass der Bund die nicht mehr zugelassenen Autos erfasst und darüber eine Statistik führt.

06.03.2024, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Laut der offiziellen Statistik des Bundesamts für Statistik gibt es etwa 4,7 Millionen Automobilfahrzeuge, die auf den Strassen unseres Landes unterwegs sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Laut der offiziellen Statistik des Bundesamts für Statistik gibt es etwa 4,7 Millionen Automobilfahrzeuge, die auf den Strassen unseres Landes unterwegs sind. Diese Zahl basiert auf der Anzahl der von den kantonalen Strassenverkehrsämtern ausgestellten Fahrbewilligungen.

06.03.2024, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Stark, Burkart, Engler, Gmür-Schönenberger, Häberli-Koller) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Stark, Burkart, Engler, Gmür-Schönenberger, Häberli-Koller) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Stark, Burkart, Engler, Gmür-Schönenberger, Häberli-Koller) Rejeter la motion Präsidentin (Herzog Eva,…»

06.03.2024, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Maret Marianne Adopté selon la motion d'ordre Maret Marianne»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2023, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen:1
    + 3 mehr
    • in Artikel 4 einen Buchstaben d «Daten von ausser Verkehr gesetzten Fahrzeugen, die von den Schweizer Behörden zugelassen wurden.
    • Diese Fahrzeuge werden aus dem Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) gelöscht, wenn sie exportiert oder entsorgt werden»;
    • in Artikel 5 einen Absatz 7 «Das BAZG sowie die Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen übermitteln dem IVZ Daten über Fahrzeuge, die exportiert oder entsorgt werden».1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Um die umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen zu fördern, setzt der Bundesrat auf das Verursacherprinzip.
    • Die Stiftung Autorecycling Schweiz (SARS) erhält von den Mitgliedern von Auto-Schweiz auf privatrechtlicher Basis pro neu zugelassenes Fahrzeug einen Entsorgungsbeitrag mit dem Ziel, die umweltgerechte Entsorgung von Motorfahrzeugen in der Schweiz zu fördern.
    • Mit den geforderten Rechtsanpassungen lässt sich das Ziel, die skizzierte Informationslücke zu schliessen, nicht erreichen.
    • In der Schweiz gelten Altfahrzeuge, also Fahrzeuge, die zur Entsorgung bestimmt sind, bereits heute als «andere kontrollpflichtige Abfälle».1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3677 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩