Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3681 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schluss mit Faxen. Effiziente Datenbereitstellung der Leistungserbringer an Bund und Kantone während einer Pandemie ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt dafür zu sorgen, dass im Falle einer Gesundheitskrise (Pandemie) die zur Bekämpfung notwendigen Daten durch die Leistungserbringer in der nötigen zeitlichen Frist und Qualität bereitgestellt und den zuständigen Verwaltungseinheiten übermittelt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté [PAGE 31]»

27.02.2024, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier haben wir ein einfacheres Thema als die vorherigen, bei dem man eher zu einer abgestimmten Haltung und zu einer Einigung neigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Hier haben wir ein einfacheres Thema als die vorherigen, bei dem man eher zu einer abgestimmten Haltung und zu einer Einigung neigt.

27.02.2024, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (CSSS) hat diesen Gegenstand am 29. Januar 2024 behandelt, und sie schlägt Ihnen einstimmig vor, genau wie der Bundesrat, diese Motion anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (CSSS) hat diesen Gegenstand am 29. Januar 2024 behandelt, und sie schlägt Ihnen einstimmig vor, genau wie der Bundesrat, diese Motion anzunehmen.

27.02.2024, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen.»

27.02.2024, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt dafür zu sorgen, dass im Falle einer Gesundheitskrise (Pandemie) die zur Bekämpfung notwendigen Daten durch die Leistungserbringer in der nötigen zeitlichen Frist und Qualität bereitgestellt und den zuständigen Verwaltungseinheiten übermittelt werden können.1
    + 1 mehr
    • Hierbei soll der Arbeitsaufwand für die Leistungserbringer möglichst klein gehalten und Mehrspurigkeiten vermieden werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3681 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩