
← Start23.3685 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Roadmap 2025 der Arbeitsgruppe zum Gefahrguttransport am Simplonpass. Ein weiteres Verzögerungsmanöver oder verbindliche Zusagen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Der Gefahrguttransport über den Simplonpass gefährdet sowohl die Anwohnerinnen und Anwohner als auch die Umwelt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Gefahrguttransport über den Simplonpass gefährdet sowohl die Anwohnerinnen und Anwohner als auch die Umwelt.1
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- Ein Entscheid über ein mögliches Verbot wird vom Bundesrat bereits seit 2017 erwartet, jedoch zögert er diesen immer wieder heraus.
- Am 5. Juni 2023 antwortete Bundesrat Albert Rösti auf meine Frage 23.7306, dass das UVEK die Roadmap der vom Kanton Wallis geleiteten Arbeitsgruppe zur Kenntnis genommen habe.
- Aus der Roadmap geht allerdings hervor, dass ein Grossteil der vorgeschlagenen Massnahmen weder neu noch verbindlich ist.
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Abgestimmt mit dem Kanton Wallis und den involvierten Wirtschaftsverbänden wird die Roadmap 2025 zu den Gefahrenguttransporten am Simplon veröffentlicht.1
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- Ebenfalls ist vorgesehen, dass der Kanton Wallis halbjährliche Statusberichte auf seiner Homepage publiziert.
- Der Bundesrat wird seine Einschätzung zum Stand der Arbeiten zur Reduktion der Gefahrguttransporte am Simplon-Strassenübergang im Verlagerungsbericht 2023 darlegen.
- Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Industrie ihrer Verantwortung inzwischen nachkommt.
- Er ist zuversichtlich, dass mit der Leitung der einzelnen Massnahmen der Roadmap 2025 durch den Kanton Wallis, die Fachverbände bzw. die Bundesverwaltung eine unvoreingenommene Steuerung der Umsetzung gewährleistet ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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