Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian WasserfallenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) eröffnet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) eröffnet.1
    + 4 mehr
    • Im Zusammenhang mit der Einführung des Leistungsschutzrechts wurde eine Regulierungsfolgeabschätzung (RFA) durchgeführt, die in der Synthese Folgendes festhält:
    • Die Marktanalyse hat, insbesondere im spezifischen Kontext von Snippets, kein Marktversagen ergeben, das staatliches Handeln erfordert.
    • Snippets generieren Traffic auf den Seiten der Medienunternehmen im Wert von geschätzten 12 bis 106 Millionen Schweizer Franken pro Jahr.
    • Es sei somit bereits heute der Fall, dass Medienunternehmen eine geldwerte Vergütung für die Nutzung von Verlinkungen durch Online-Plattformen erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Regulierungsfolgeabschätzung (RFA) zeigt auf, dass sich Medienunternehmen und grosse Online-Plattformen in einem zweiseitigen Markt gegenüberstehen.1
    + 4 mehr
    • Die eine Seite betrifft den Wettbewerb um Reichweite und die andere Seite denjenigen um Werbeeinnahmen.
    • Die RFA stellt in Bezug auf die Reichweite fest, dass die Verwendung kurzer Snippets durch grosse Online-Plattformen die Medien-unternehmen höchstwahrscheinlich nicht schädigt.
    • Eine Fokussierung auf die Snippetnutzung greift jedoch zu kurz.
    • Da es sich vorliegend um einen zweiseitigen Markt handelt, ist auch die andere Seite, der Wettbewerb um Werbeeinnahmen, relevant.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3691 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩