Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3702 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Aufrechterhaltung des Angebots und Ausbau des Schienennetzes. Wie können diese strategischen Ziele insbesondere in der Westschweiz erreicht werden?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Charles JuillardJUJura reicht Interpellation ein.
  • Mit der Neugestaltung des Fahrplans 2025 in der Westschweiz haben sich zwei Probleme klar herausgestellt: Es besteht ein Rückstand bei der Erneuerung der Bahnanlagen und deren Anpassung an die Vorschriften, und die Infrastruktur ist sehr knapp bemessen, was den Betrieb unflexibel, weniger langlebig und weniger pünktlich macht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist dieses Geschäft erledigt.»

14.09.2023, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme Ihre Anliegen sehr ernst, auch die der Betriebe, das kann ich Ihnen versichern.»

Auszug

Ich nehme Ihre Anliegen sehr ernst, auch die der Betriebe, das kann ich Ihnen versichern.

14.09.2023, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir daher, das Wort wieder zu ergreifen, Herr Bundesrat Rösti.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sprechen über die Züge. Ich erlaube mir daher, das Wort wieder zu ergreifen, Herr Bundesrat Rösti. Ich teile die Bedenken unseres Kollegen Juillard, da für die Ausbauetappen 2025 und 2035 eine Finanzierungslücke angekündigt wird.

14.09.2023, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Bundesrat für seine Stellungnahme und für das Programm danken, das er nach Einreichung meiner Interpellation in die Vernehmlassung geschickt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte dem Bundesrat für seine Stellungnahme und für das Programm danken, das er nach Einreichung meiner Interpellation in die Vernehmlassung geschickt hat.

14.09.2023, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Juillard ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

14.09.2023, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Neugestaltung des Fahrplans 2025 in der Westschweiz haben sich zwei Probleme klar herausgestellt: Es besteht ein Rückstand bei der Erneuerung der Bahnanlagen und deren Anpassung an die Vorschriften, und die Infrastruktur ist sehr knapp bemessen, was den Betrieb unflexibel, weniger langlebig und weniger pünktlich macht.1
    + 4 mehr
    • Die Folge sind längere Fahrzeiten, damit Bauarbeiten an mehreren Stellen auf den verschiedenen Achsen gleichzeitig bewältigt werden können.
    • Parallel dazu zielen die Sparmassnahmen des Bundes auf eine Kürzung der Einlage in den Bahninfrastrukturfonds (BIF) um 150 Millionen Franken ab, da die Ausgaben nicht den Prognosen entsprechen.
    • Wir erfahren von mehreren Bahninfrastrukturbetreiberinnen, dass das Bundesamt für Verkehr (BAV) in den ersten Verhandlungen über die nächsten Leistungsvereinbarungen 2025–2028 Einsparungen in der Höhe von mehreren hundert Millionen Franken fordert.
    • Dies wird sich auf die rechtzeitige Umsetzung der Infrastrukturerneuerungen auswirken; die Bauarbeiten müssen neu priorisiert werden, und vor allem wird sich die Modernisierung der Infrastruktur verzögern, insbesondere bei Verbesserungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 28. Juni 2023 die Vernehmlassung zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–2028 eröffnet.1
    + 4 mehr
    • Der vorgesehene Zahlungsrahmen von 15,1 Milliarden Franken liegt um 0,7 Milliarden Franken über dem Zahlungsrahmen der laufenden Vierjahresperiode (2021–2024) und um 1,9 Milliarden Franken über jenem der Periode 2017–2020.
    • Wie der Bundesrat in seinem erläuternden Bericht darlegt, ist die Abstimmung zwischen Bedarf und finanziellen Mitteln des Bahninfrastrukturfonds (BIF) Teil des Verhandlungsprozesses in Bezug auf die Leistungsvereinbarungen, der derzeit im Gange ist.
    • In diesem Zusammenhang setzt das Bundesamt für Verkehr (BAV) das Subventionsgesetz vom 5. Oktober 1990 (SuG; SR 616.1 ) um.
    • Gemäss Artikel 1 SuG müssen alle Finanzhilfen und Abgeltungen des Bundes hinreichend begründet sein, ihren Zweck auf wirtschaftliche und wirkungsvolle Art erreichen sowie nach finanzpolitischen Erfordernissen ausgestaltet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3702 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩