Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3703 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Mehr Verhältnismässigkeit und Augenmass bei Projekten des Substanzerhalts und Unterhalts bei der Bahninfrastruktur

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benedikt WürthSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit der in den letzten 10 Jahren eingeführten neuen Normen im Bereich der Bahninfrastruktur sowie deren Umsetzung kritisch zu analysieren und aufzuzeigen, welche finanziellen Entlastungen zu Gunsten des Bahninfrastrukturfonds (BIF) mit einer Aufhebung oder einer Anpassung bestimmter Normen erzielt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Nur kurz: Es ist ja nicht bestritten, der Bundesrat unterstützt das Postulat, weil es auch die Verhältnismässigkeit der eingesetzten Mittel, Kosten und Nutzen gut abwägen will - natürlich immer unter Wahrung der Sicherheitsvorschriften.»

Auszug

Nur kurz: Es ist ja nicht bestritten, der Bundesrat unterstützt das Postulat, weil es auch die Verhältnismässigkeit der eingesetzten Mittel, Kosten und Nutzen gut abwägen will - natürlich immer unter Wahrung der Sicherheitsvorschriften. Ich denke, das ist unbestritten.

14.09.2023, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann nur die Ausführungen unseres Kollegen Würth und den von ihm vorgeschlagenen Text unterstützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann nur die Ausführungen unseres Kollegen Würth und den von ihm vorgeschlagenen Text unterstützen. Man könnte dem Bundesrat sogar vorschlagen, diesen Postulat mit dem Postulat 22.3231 zu verknüpfen, das ich seinerzeit eingereicht habe und das eine Bestandesaufnahme der Verfahren und eine Verbesserung der Prozesse verlangt.

14.09.2023, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab danke ich dem Bundesrat sehr herzlich, dass er das Postulat zur Annahme empfiehlt.»

Auszug

Vorab danke ich dem Bundesrat sehr herzlich, dass er das Postulat zur Annahme empfiehlt. Ich kann es darum auch kurz machen.

14.09.2023, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

14.09.2023, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit der in den letzten 10 Jahren eingeführten neuen Normen im Bereich der Bahninfrastruktur sowie deren Umsetzung kritisch zu analysieren und aufzuzeigen, welche finanziellen Entlastungen zu Gunsten des Bahninfrastrukturfonds (BIF) mit einer Aufhebung oder einer Anpassung bestimmter Normen erzielt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3703 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩