Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sophie Michaud GigonVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Nachdem die Gespräche mit der EU über das Rahmenabkommen ausgesetzt und einige Abkommen über die gegenseitige Anerkennung nicht mehr aktualisiert wurden, liessen die Auswirkungen auf die Wirtschaft nicht lange auf sich warten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nachdem die Gespräche mit der EU über das Rahmenabkommen ausgesetzt und einige Abkommen über die gegenseitige Anerkennung nicht mehr aktualisiert wurden, liessen die Auswirkungen auf die Wirtschaft nicht lange auf sich warten.1
    + 4 mehr
    • Die Medtech-Branche war direkt betroffen.
    • Das Parlament wurde bisher noch nicht angemessen über den Umfang der Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft informiert.
    • An der Sitzung der WAK-N im Mai 2023 konnte die Bundesverwaltung die Fragen nicht im Detail beantworten, weshalb ich sie hier vollständig wiederhole:
    • Welche Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung (MRA) drohen nächstens abzulaufen (Maschinen, Pharma usw.)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Von den 20 unter das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der Schweiz und der EU (MRA) fallenden Produktsektoren wurden oder werden folgende technische Regulierungen in der EU umfassend revidiert, was spätestens zum Zeitpunkt der Inkraftsetzung der neuen Regulierung eine Anpassung der entsprechenden Kapitel im MRA zur Folge hat:1
    + 1 mehr
    • Die EU hat am 14. Juni 2023 eine Verordnung über Maschinen (Kapitel 1 des MRA) verabschiedet, die ab dem 14. Januar 2027 zur Anwendung kommt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3737 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩