Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Das Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 473]»

13.03.2024, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat bezweckt die Erarbeitung eines Berichts zu mehreren Punkten, die ich kurz ansprechen werde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Postulat bezweckt die Erarbeitung eines Berichts zu mehreren Punkten, die ich kurz ansprechen werde.

13.03.2024, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Man könnte mir Ungeduld vorwerfen, aber man könnte mir niemals Populismus vorwerfen, denn ich bin vor Ort und sehe den Zustand der Teuerungsinsel, die in der Schweiz immer mehr Menschen betrifft: Familien, KMU, Selbstständige, Landwirte, Landwirtinnen – von Tag zu Tag…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2024, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Parlament hat am 16. März 2021 das Geschäft 19.037 „Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise.1
    + 4 mehr
    • Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag“ verabschiedet.
    • Über zwei Jahre später, da die Inflation die Kaufkraft der Haushalte und die Margen der KMU beeinträchtigt, sind die Mehrkosten, die Konsumentinnen und Konsumenten wie auch KMU in der Schweiz bezahlen, unbekannt; ebenso wenig bekannt ist die konkrete Wirkung der gesetzlichen Bestimmungen auf die Preise von Gütern und Dienstleistungen in unserem Land.
    • Werden die Auswirkungen des neuen Artikels 3a im Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG, Geoblocking-Verbot) und der Änderung von Artikel 7 des Kartellgesetzes (Verhaltensweisen marktbeherrschender und relativ marktmächtiger Unternehmen) auf den Geldbeutel der Haushalte und die Margen der KMU von der Bundesverwaltung erfasst?
    • In seiner Antwort auf die Interpellation Michaud Gigon 21.4011 „Klageberechtigung des Bundes im Bereich des unlauteren Wettbewerbs“ hält der Bundesrat fest, das SECO habe weder die Ressourcen noch die Kompetenzen, um Studien über den Markt und die Preisentwicklung durchzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat bei der Beratung der Volksinitiative «Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise (Fair-Preis-Initiative)» und des indirekten Gegenvorschlags (BBl 2019 4877) die Möglichkeiten und Grenzen der neuen Konzepte der relativen Marktmacht und des Verbots des privaten Geoblockings intensiv diskutiert.
    • Der Bundesrat hat in dieser Debatte wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass er auf gesamtwirtschaftlicher Ebene kaum messbare Effekte erwartet.
    • Der Bundesrat hat gleichsam dargelegt, dass die neuen Konzepte, vor allem in einzelnen Anwendungsfällen des Missbrauchs von relativer Marktmacht, eine punktuelle Wirkung entfalten können.
    • Auf gesamtwirtschaftlicher Ebene gibt es für das nach wie vor bestehende Phänomen der «Hochpreisinsel Schweiz» gewichtigere Gründe als den Missbrauch einer marktbeherrschenden oder relativ marktmächtigen Stellung bzw. eines privaten Geoblockings und damit Hebel zu deren Bekämpfung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3738 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩