Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3741 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Mehr Schutz von Kulturgütern in der Schweiz

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

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Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass bewaffnete Konflikte Auswirkungen nicht nur auf die Bevölkerung und die Infrastruktur, sondern auch auf die Kulturgüter eines Landes haben.»

Auszug

Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass bewaffnete Konflikte Auswirkungen nicht nur auf die Bevölkerung und die Infrastruktur, sondern auch auf die Kulturgüter eines Landes haben. Das vorliegende Postulat fordert die Erstellung eines Konzepts für die Evakuierung und Sicherung von Schweizer Kulturgütern im Konfliktfall.

12.12.2023, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes - das wäre zugleich auch die Offenlegung meiner Interessenbindung -, aber auch als Nationalrätin und Schweizerin habe ich wirklich ein grosses Interesse daran …»

Auszug

«Als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes - das wäre zugleich auch die Offenlegung meiner Interessenbindung -, aber auch als Nationalrätin und Schweizerin habe ich wirklich ein grosses Interesse daran, dass Sie meinem Postulat zustimmen. Kulturgüterschutz ist wichtig. Krieg ist ein Szenario, welches wir…»

12.12.2023, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Unsere Kulturgüter geniessen ein hohes Ansehen.1
    + 4 mehr
    • Leider zeigt der rücksichtslos geführte Krieg in der Ukraine, dass zahlreiche Museen und Denkmäler durch die Auswirkungen des Krieges bedroht, verschleppt oder zerstört wurden.
    • Die Schweiz braucht ein Konzept dafür, wie der Bund im Falle einer grossflächigen natur-, technik- oder gesellschaftsbedingten Gefahrenlage oder eines bewaffneten Konflikts in der Schweiz Massnahmen zur Evakuation und Sicherung von Kulturgütern umsetzt.
    • Der Bericht muss darlegen, wie und ob unsere Kulturgüter über grössere Distanzen verschoben, gesichert oder unterirdisch gelagert werden können.
    • Dabei sollte darüber nachgedacht werden, mit dem näheren Ausland eine Kooperation über eine gegenseitige treuhänderische Aufbewahrung von Kulturgütern sicherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Kulturgüterschutz in der Schweiz ist grundsätzlich gut auf einen bewaffneten Konflikt, eine Katastrophe oder eine Notlage vorbereitet.
    • Dennoch zeigt der Krieg in der Ukraine, dass sich auch Szenarien, deren Eintretenswahrscheinlichkeit als gering eingeschätzt wurde, realisieren können.
    • Es ist daher sinnvoll, die vorhandenen Konzepte regelmässig im Licht der neusten Entwicklungen zu überprüfen, um allfällige Schwachpunkte und Lücken aufzudecken.
    • Im Falle eines bewaffneten Konflikts, einer Katastrophe oder einer Notlage ist der Schutz von Kulturgütern eine koordinierte Aufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3741 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.12.2023 — Wintersession 2023 · 99:93 (2 Enth.)
    ↩