Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marie-France Roth PasquierFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der in der Schweiz bestehenden Instrumente der Innovationsförderung einen Schwerpunkt auf die Förderung von Klimaschutztechnologien zu legen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Auch diese Motion hat ihre Berechtigung.»

Auszug

Auch diese Motion hat ihre Berechtigung. Der Bundesrat ist der Meinung, dass wir mit den bestehenden Instrumenten schon in diese Richtung arbeiten, und er lehnt die Motion aus diesem Grund ab respektive erachtet sie als erfüllt. Die Schweiz kennt verschiedene Instrumente der Innovationsförderung.

19.06.2025, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner am 15. Juni 2023 eingereichten Motion verlange ich vom Bundesrat, die Innovation im Bereich der Klimaschutztechnologien koordinierter zu fördern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit meiner am 15. Juni 2023 eingereichten Motion verlange ich vom Bundesrat, die Innovation im Bereich der Klimaschutztechnologien koordinierter zu fördern. Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme festhält, wurden seit Juni 2023 neue Massnahmen ergriffen.

19.06.2025, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der in der Schweiz bestehenden Instrumente der Innovationsförderung einen Schwerpunkt auf die Förderung von Klimaschutztechnologien zu legen.1
    + 1 mehr
    • Der Fokus soll dabei auf der Reduktion von Emissionen in der Industrie sowie auf einer besseren Koordination und Förderung der Initiativen des Bundes liegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Dekarbonisierung ist auch nach Ansicht des Bundesrates ein wichtiger Bestandteil der Klimapolitik.
    • Im Bereich der Abscheidung von CO2-Emissionen hat er in seinem Bericht "CO2-Abscheidung und Speicherung (CCS) und Negativemissionstechnologien (NET)" vom 18. Mai 2022 mögliche Massnahmen festgehalten.
    • Für die Förderung innovativer Technologien im Klimaschutz steht heute schon eine umfangreiche Förderlandschaft in den Bereichen der Innovationsförderung (z. B. die Programme von Innosuisse, die «Regionalen Innovationssysteme» (RIS) im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) und das Förderprogramm SWEET («SWiss Energy research for the Energy Transition»)), der Markteinführung und -diffusion (z. B. der Technologiefonds) und der Exportförderung (z. B. die Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV) direkt oder indirekt zur Verfügung.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3756 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2025 — Sommersession 2025 · 99:86 (4 Enth.)
    ↩