Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich spreche zu beiden Postulaten, zum Postulat Vincenz 23.3762 und zum Postulat Marti Min Li 23.3805.»

Auszug

Ich spreche zu beiden Postulaten, zum Postulat Vincenz 23.3762 und zum Postulat Marti Min Li 23.3805. Die Fristenregelung findet sich in Artikel 119 Absatz 2 des Strafgesetzbuches, welcher den straflosen Schwangerschaftsabbruch regelt.

27.02.2024, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie kommt man auf die Idee, eine Evaluation zu bekämpfen?»

Auszug

Wie kommt man auf die Idee, eine Evaluation zu bekämpfen? Es ist doch mehrheitlich der Fall, dass in so einem verletzlichen Bereich eine Untersuchung sinnvoll ist, in der Erkenntnisse gesammelt werden und dann auch Verbesserungen an die Hand genommen werden können. Im Normalfall ist das so.

27.02.2024, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat hat denselben Inhalt wie dasjenige meiner Vorrednerin.»

Auszug

Mein Postulat hat denselben Inhalt wie dasjenige meiner Vorrednerin. Ich möchte hier nur, in Ergänzung zu dem, was meine geschätzte Vorrednerin schon ausgeführt hat, noch ein bisschen Kontext zur Vorgeschichte dieses Postulates geben.

27.02.2024, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat soll der Bundesrat beauftragt werden, in einem Bericht die in der Schweiz geltende gesetzliche Regelung zum Schwangerschaftsabbruch zu evaluieren.»

Auszug

Mit meinem Postulat soll der Bundesrat beauftragt werden, in einem Bericht die in der Schweiz geltende gesetzliche Regelung zum Schwangerschaftsabbruch zu evaluieren. Aufgrund des Zeitablaufs ist es offensichtlich an der Zeit.

27.02.2024, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Postulate werden von Herrn Jost bekämpft.»

27.02.2024, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die in der Schweiz geltende gesetzliche Regelung zum Schwangerschaftsabbruch zu evaluieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3762 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 23.3762 , 23.3805 — abgerufen 27.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 101:84 (4 Enth.)
    ↩