Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate4

«Das Postulat beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, mit welchen Massnahmen die Entstehung von Funklöchern infolge einer Abschaltung bestehender Mobilfunkanlagen verhindert werden kann und wie noch bestehende …»

Auszug

«Das Postulat beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, mit welchen Massnahmen die Entstehung von Funklöchern infolge einer Abschaltung bestehender Mobilfunkanlagen verhindert werden kann und wie noch bestehende Versorgungslücken möglichst rasch geschlossen werden können. Ich habe mehr Bedenken bezüglich zusätzlicher Funklö…»

26.02.2024, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen kurz erklären, weshalb es nicht nötig ist, in diesem Bereich einen Postulatsbericht zu verlangen.»

Auszug

Ich möchte Ihnen kurz erklären, weshalb es nicht nötig ist, in diesem Bereich einen Postulatsbericht zu verlangen. Wenn wir zum Beispiel die Werbung der Swisscom anschauen, dann bekommen wir nicht den Eindruck, dass wir eine Versorgungslücke haben.

26.02.2024, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Welt der Telekommunikation hat sich in den letzten 25 Jahren grundlegend verändert.»

Auszug

Die Welt der Telekommunikation hat sich in den letzten 25 Jahren grundlegend verändert. Wir sind Teil einer digitalen Gesellschaft, in der die Mobilfunkkommunikation nicht nur eine Bequemlichkeit, sondern eine Notwendigkeit ist: für Notrufe, für Bezahlterminals oder für einfache Kommunikation und Erreichbarkeit.

26.02.2024, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Herrn Giezendanner und Herrn Töngi bekämpft.»

26.02.2024, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten,1
    + 2 mehr
    • mit welchen Massnahmen das Entstehen von Funklöchern wegen Abschaltungen bestehender Mobilfunkantennenanlagen verhindert
    • und bestehende Versorgungslücken im Mobilfunk rasch geschlossen werden können,1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulats.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3764 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 104:83
    ↩