Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3768 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Unsere Krankenversicherung muss auf dem neuesten Stand der Technologie und gleichzeitig erschwinglich bleiben

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) so anzupassen, dass die zusätzlichen Ausgaben für neue Behandlungen im Laufe der Jahre ausgeglichen werden durch eine strikte Begrenzung oder gar die Streichung von Behandlungen, die wenig wirksam oder veraltet sind oder die WZW-Kriterien nicht erfüllen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Steigerung der Gesundheitskosten und die damit verbundene Erhöhung der Prämien sind auf vielfältige Faktoren zurückzuführen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Steigerung der Gesundheitskosten und die damit verbundene Erhöhung der Prämien sind auf vielfältige Faktoren zurückzuführen. Es ist [SEITE 1842] nicht möglich, die Steigerung direkt durch die Einschränkung oder Streichung bestehender Leistungen zu kompensieren.

25.09.2024, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stehen vor einer zentralen Problematik für unser Gesundheitssystem, nämlich der Kostenkontrolle in der Krankenversicherung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir stehen vor einer zentralen Problematik für unser Gesundheitssystem, nämlich der Kostenkontrolle in der Krankenversicherung.

25.09.2024, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) so anzupassen, dass die zusätzlichen Ausgaben für neue Behandlungen im Laufe der Jahre ausgeglichen werden durch eine strikte Begrenzung oder gar die Streichung von Behandlungen, die wenig wirksam oder veraltet sind oder die WZW-Kriterien nicht erfüllen.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat erstattet dem Parlament zweimal pro Legislatur Bericht über den Fortschritt des Programms.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) beinhaltet mit den Artikeln 32 bis 34 genügende rechtliche Grundlagen für die Steuerung des Leistungskatalogs, insbesondere die Überprüfung der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW), sowie den Ausschluss von nicht WZW-konformen Leistungen.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf 22.4394 Postulat Herzog «Kostensenkung im Gesundheitswesen durch die Überprüfung des Leistungskatalogs in der Grundversicherung» und 21.4442 Motion Nantermod «Obligatorische Krankenpflegeversicherung.
    • Keine Rückerstattung mehr für Behandlungen ohne nachgewiesene Wirksamkeit», bereits dargelegt hat, wurden die Prozesse zur WZW-Überprüfung in den letzten Jahren ausgebaut.
    • Durch die Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre aller Arzneimittel wurden seit 2012 Einsparungen zu Gunsten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) in der Höhe von rund 1.3 Milliarden Franken erreicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3768 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2024 — Herbstsession 2024 · 92:100
    ↩