Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Nationalrat anerkennt den durch den "Islamischen Staat" ab dem Jahr 2014 an den Jesidinnen und Jesiden verübten Völkermord.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 712]»

16.04.2024, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 3. August 2014 begann mit dem Überfall des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf die Glaubensgemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden eine der grössten Gräueltaten der jüngeren Menschheitsgeschichte: der Genozid an …»

Auszug

«Am 3. August 2014 begann mit dem Überfall des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf die Glaubensgemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden eine der grössten Gräueltaten der jüngeren Menschheitsgeschichte: der Genozid an den Jesidinnen und Jesiden. Bei diesem Genozid im Sinjar-Gebirge starben mehr als 5000 Menschen, üb…»

16.04.2024, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Nationalrat anerkennt den durch den "Islamischen Staat" ab dem Jahr 2014 an den Jesidinnen und Jesiden verübten Völkermord.1
    + 1 mehr
    • Er ersucht den Bundesrat, von der Anerkennung durch den Nationalrat Kenntnis zu nehmen und sie auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt das Leid und die Opfer der Jesidinnen und Jesiden und anderer religiösen und ethnischen Minderheiten durch die Gräueltaten des selbsternannten «Islamischen Staat (IS)» und hat diese schweren Verstösse gegen das Völkerrecht auf Schärfste verurteilt.
    • Es steht ausser Zweifel, dass den Betroffenen durch diese Verfolgung schwerstes Unrecht zugefügt wurde.
    • Die Schweiz hat sich auf multilateraler Ebene verschiedentlich für die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen in Syrien und Irak eingesetzt und wird ihr diesbezügliches Engagement fortsetzen.
    • Wie in der Antwort auf die Postulate 21.3948 , und 22.4326 vermerkt, obliegt die rechtliche Bewertung von bestimmten Gräueltaten als «Völkermord» grundsätzlich Gerichten und internationalen Instanzen mit einem entsprechenden Mandat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3784 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩