Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Änderung der Verfassung vorzulegen, um auf Bundesebene eine Grundstückgewinnsteuer zu erheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie haben es gesehen, der Bundesrat beantragt die Ablehnung dieser Motion.»

Auszug

Sie haben es gesehen, der Bundesrat beantragt die Ablehnung dieser Motion. Er tut dies namentlich auch aus föderalen Gründen. Es ist so: Die Grundstückgewinnsteuer ist in der Kompetenz der Kantone und Gemeinden.

13.03.2024, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die hohen Bodenpreise in der Schweiz sind einer der Gründe für die massiv überhöhten Mieten.»

Auszug

Die hohen Bodenpreise in der Schweiz sind einer der Gründe für die massiv überhöhten Mieten. Umgekehrt haben die massiv überhöhten Mieten dazu geführt, dass die Bodenpreise massiv angestiegen sind.

13.03.2024, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Änderung der Verfassung vorzulegen, um auf Bundesebene eine Grundstückgewinnsteuer zu erheben.1
    + 3 mehr
    • Es sollen dabei namentlich festgelegt werden:
    • Ein minimaler Steuersatz
    • Ein höherer Steuersatz bei kurzer Besitzdauer1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auf Bundesebene werden nur Grundstückgewinne von Unternehmen besteuert.
    • Veräussern hingegen Privatpersonen Immobilien mit Gewinn, hat dies auf Bundesebene keine Steuerfolgen (Art. 16 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11 ).
    • Der Bundesrat verschliesst sich der Diskussion um eine Besteuerung von privaten Grundstückgewinnen auf Bundesebene nicht grundsätzlich.
    • Wenn überhaupt sollte es sich aber um eine parallele Besteuerung zu derjenigen auf kantonaler und/oder kommunaler Ebene handeln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3792 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 62:128 (1 Enth.)
    ↩