Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Nationalrätin Brenzikofer hat meine Argumente zur Ablehnung bereits zerpflückt und vorweggenommen.»

Auszug

Frau Nationalrätin Brenzikofer hat meine Argumente zur Ablehnung bereits zerpflückt und vorweggenommen. Ich habe gar nicht mehr so viel dazu zu sagen.

19.06.2025, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme hier zu einer zweiten Motion, die das Vielfliegen mit Privatjets thematisiert.»

Auszug

Ich komme hier zu einer zweiten Motion, die das Vielfliegen mit Privatjets thematisiert. Beim Vorstoss, den ich vorhin vertreten habe, ging es um einen Massnahmenplan zur Reduktion der Anzahl Flugbewegungen von Privatjets.

19.06.2025, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage für eine Luxussteuer auf Privatjetflüge auszuarbeiten.1
    + 2 mehr
    • Die Steuer soll mit internationalen Gesetzen kompatibel sein.
    • Ausgenommen von der Steuer sind Flugzeuge in staatlicher Hand sowie Luftfahrzeuge, die für Notfälle wie medizinische Rettung und Brandbekämpfung verwendet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der statistischen Erhebung von Flugbewegungen in der Schweiz gibt es keine Kategorie «Privatjetflüge».
    • Unter dem Begriff «Business Aviation» werden Flüge mit Flugzeugen über 5,7 Tonnen, die nicht dem Linienverkehr zugeordnet werden, erfasst.
    • Flüge der Business Aviation erfolgen zu gewerbsmässigen oder nicht gewerbsmässigen Zwecken.
    • Der Bundesrat verweist auf seine Antwort zur Interpellation 21.4096 Pasquier-Eichenberger «Wachsende Zahl von Flügen mit Privatjets.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3803 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2025 — Sommersession 2025 · 68:121 (1 Enth.)
    ↩