Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3809 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Härtefalllösung für Eigenheimbesitzer und -besitzerinnen mit tiefem Einkommen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten im Lichte des Entscheides des Bundesgerichts bezüglich der Tessiner Härtefallklausel für den Eigenmietwert (2C_605/2021 vom 4.8.22) in einem Bericht Möglichkeiten zu untersuchen, wie eine verfassungskonforme Lösung für Härtefalle geschaffen werden könnte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, der Hauptpunkt in dieser Frage wurde schon beantwortet.»

Auszug

Ich glaube, der Hauptpunkt in dieser Frage wurde schon beantwortet. Das Postulat käme nur zum Tragen, falls die Vorlage zur Eigenmietwertbesteuerung an der Urne scheitern würde. Dann würde der Bundesrat dieses als überflüssig abschreiben. Die beiden Vorhaben beissen sich demnach nicht.

13.03.2024, 16:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, das habe ich zur Kenntnis genommen.»

13.03.2024, 16:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle die Frage langsam, dann können Sie noch ankommen, Herr Kollege Burgherr.»

Auszug

Ich stelle die Frage langsam, dann können Sie noch ankommen, Herr Kollege Burgherr. Eine Frage: Sie haben richtigerweise darauf hingewiesen, dass es nicht sein kann, dass man mit einem Postulat eine laufende Gesetzesrevision übersteuert. Das ist mir völlig klar.

13.03.2024, 16:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe keinen Schnauf - ich war ausserhalb des Saals.»

Auszug

Ich habe keinen Schnauf - ich war ausserhalb des Saals. Ich versuche trotzdem zu sprechen. Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen. Wir sind nun schon seit drei Jahren im Rahmen der Abschaffung des Eigenmietwertes an diesem Thema. Es ist ein Drama, dass wir noch nicht weiter sind.

13.03.2024, 16:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen aber davon ausgehen, dass wir noch länger mit dieser Frage beschäftigt sein werden.»

Auszug

Dieses Postulat mag auf den ersten Blick ein bisschen quer in der Landschaft liegen, wenn wir schauen, wo wir parlamentarisch stehen; das ist richtig. Wir sind im Moment bei der Beratung der Frage des Eigenmietwerts. Wir müssen aber davon ausgehen, dass wir noch länger mit dieser Frage beschäftigt sein werden.

13.03.2024, 16:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten im Lichte des Entscheides des Bundesgerichts bezüglich der Tessiner Härtefallklausel für den Eigenmietwert (2C_605/2021 vom 4.8.22) in einem Bericht Möglichkeiten zu untersuchen, wie eine verfassungskonforme Lösung für Härtefalle geschaffen werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 2 mehr
    • Wird das Postulat antragsgemäss überwiesen, wartet der Bundesrat den Ausgang der Abschaffung des Eigenmietwerts im Rahmen des laufenden Geschäfts (Pa.Iv.
    • Scheitert die Abschaffung des Eigenmietwerts im Parlament oder bei einer allfälligen Volksabstimmung, wird er den gewünschten Bericht erarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3809 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 72:118
    ↩