Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3814 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Interkantonale Spitalplanung. Dezentrale Koordination der Spezialmedizin und flächendeckende Grundversorgung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, aktiv und konzeptuell auf die Kantone zuzugehen mit dem Ziel, die Gesundheitsversorgung auch künftig flächendeckend zu gewährleisten und gleichzeitig die Qualität und Effizienz nach dem Prinzip der dezentralen Konzentration zu verbessern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«23.3814, 23.4284 Abgelehnt - Rejeté»

01.06.2026, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegenden Motionen zielen im Wesentlichen darauf ab, die interkantonale Koordination in der Krankenhausplanung zu verbessern und zu stärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegenden Motionen zielen im Wesentlichen darauf ab, die interkantonale Koordination in der Krankenhausplanung zu verbessern und zu stärken.

01.06.2026, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit hat sich am 23. April 2026 versammelt, um die Motion des Nationalrats Christian Lohr, *«Interkantonale Krankenhausplanung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit hat sich am 23. April 2026 versammelt, um die Motion des Nationalrats Christian Lohr, *«Interkantonale Krankenhausplanung.

01.06.2026, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission zu den Motionen 23.3814 und 23.4284 erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motionen.»

01.06.2026, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Grundsätzlich unterstützt der Bundesrat das Anliegen der Motion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Grundsätzlich unterstützt der Bundesrat das Anliegen der Motion. In mehreren Stellungnahmen hat er bereits darauf hingewiesen, dass im Bereich der kantonalen Spitalplanung noch Optimierungspotenzial besteht.

25.09.2024, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, aktiv und konzeptuell auf die Kantone zuzugehen mit dem Ziel, die Gesundheitsversorgung auch künftig flächendeckend zu gewährleisten und gleichzeitig die Qualität und Effizienz nach dem Prinzip der dezentralen Konzentration zu verbessern.1
    + 1 mehr
    • Er erstattet dem Parlament alle zwei Jahre Bericht über die Fortschritte dieses Programms.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat geht mit der Zielsetzung der Motion einig, dass die Gesundheitsversorgung auch künftig flächendeckend zu gewährleisten und gleichzeitig die Qualität und Effizienz zu verbessern ist.
    • Er wies auch in seiner Stellungnahme zu den Motionen 18.3294 der grünliberalen Fraktion "Mit maximal sechs Gesundheitsregionen die Koordination fördern und Überkapazitäten abbauen" und 20.4093 Mäder "Mit maximal sechs Gesundheitsregionen die Koordination fördern und Überkapazitäten abbauen" darauf hin, dass das Potenzial für die Gestaltung einer wirtschaftlicheren und qualitativ besseren Spitallandschaft durch eine erhöhte Koordination der kantonalen Planungen noch nicht ausgeschöpft ist.
    • Zu beachten ist dabei die verfassungsmässige Kompetenzausscheidung zwischen Bund und Kantonen, wonach die Kantone für die Gesundheitsversorgung zuständig sind.
    • Damit verbleibt die Verantwortung für ihre Planung bei den Kantonen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3814 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2024 — Herbstsession 2024 · 128:60 (4 Enth.)
    ↩