Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3822 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Zugang zu Insulinpumpen für Diabetikerinnen und Diabetiker

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Liste der Mittel und Gegenstände (MiGeL) anzupassen und für Insulinpumpen die Option «Kauf» aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«So, mit gesundem Menschenverstand würde ich Ihnen ja tendenziell sagen: Ja. Aber Sie können sich gut vorstellen, Herr Nationalrat, dass ich nicht einfach so, an einem Abend, beim Durchblättern einer Liste, entscheide, ob ich das aufnehme oder nicht – es müssen alle vorherigen Argumente berücksichtigt werden. Durch…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2024, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Betreffend den Zugang zu Insulinpumpen und im gleichen Zusammenhang, wie ich ihn Frau Nationalrätin Porchet dargelegt habe, gibt es nicht schliesslich eine Ungleichbehandlung für diese jungen diabetischen Patientinnen und Patienten, was ihren Zugang zum Sport betrifft? Einige können keinen Sport betreiben, obwohl sie es tä…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2024, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin konsistent mit der Entscheidung von 2018, aber ja, wenn es einen Antrag auf Prüfung gäbe, würde dieser dem Prozess folgen, und die Entscheidung müsste die technologischen Entwicklungen berücksichtigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin konsistent mit der Entscheidung von 2018, aber ja, wenn es einen Antrag auf Prüfung gäbe, würde dieser dem Prozess folgen, und die Entscheidung müsste die technologischen Entwicklungen berücksichtigen.

25.09.2024, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich schliesse daraus, dass Sie an Ihrem Grundsatzentscheid – also der Entscheidung von 2018 – festhalten und dass Sie, im Gegensatz zur neueren Haltung des Bundesrates von 2023, uns nicht dazu ermuntern, einen Prüfungsantrag einzureichen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank, Frau Bundesrätin, für Ihre Antworten. Ich schliesse daraus, dass Sie an Ihrem Grundsatzentscheid – also der Entscheidung von 2018 – festhalten und dass Sie, im Gegensatz zur neueren Haltung des Bundesrates von 2023, uns nicht dazu ermuntern, einen Prüfungsantrag einzureichen.

25.09.2024, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist klar: Sie zielt darauf ab, die Möglichkeit eines Kaufs von Insulinpumpen in die Liste der Hilfsmittel und Apparate aufzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion ist klar: Sie zielt darauf ab, die Möglichkeit eines Kaufs von Insulinpumpen in die Liste der Hilfsmittel und Apparate aufzunehmen. Die Urheberin der Motion, Frau Porchet, hat den gesamten zu befolgenden Prozess erwähnt.

25.09.2024, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Liste der Mittel und Gegenstände (MiGeL) anzupassen und für Insulinpumpen die Option «Kauf» aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie bereits in der Stellungnahme auf die Motion 20.4466 Porchet „Insulinpumpen müssen für Diabetikerinnen und Diabetiker zugänglich sein“ erörtert, besteht für Neuaufnahmen, Änderungen oder Streichungen von Positionen der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) ein ordentlicher Prozess nach Artikel 21 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31).
    • Bevor neue Leistungen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütet werden, müssen diese vorgängig auf die im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) vorgegebenen Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) geprüft werden.
    • Ein Antrag für die Aufnahme einer Kauf-Position für Insulinpumpen kann beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) eingereicht werden.
    • Das BAG prüft den Antrag und unterbreitet ihn der Eidgenössischen Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände (EAMGK).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3822 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2024 — Herbstsession 2024 · 64:126 (1 Enth.)
    ↩