«Ich möchte Ihnen einfach sagen, dass dieses Geschäft den Bundesrat natürlich schon lange beschäftigt.»
Auszug
Angesichts der vorgerückten Stunde verzichte ich darauf, Ihnen noch einmal eine zollrechtliche Vorlesung zu geben und noch einmal auf alles einzugehen, was Frau Nationalrätin Bertschy schon erklärt hat. Ich möchte Ihnen einfach sagen, dass dieses Geschäft den Bundesrat natürlich schon lange beschäftigt.
«Es geht um eine Wettbewerbsfrage; Sie haben es bereits gehört.»
Auszug
Es geht um eine Wettbewerbsfrage; Sie haben es bereits gehört. Gemäss Motion und Mehrheit der Kommission soll eine veraltete, wettbewerbsverzerrende Praxis zu Gesetz und ausgeweitet werden. Gemäss Artikel 14 des Zollgesetzes können Zollerleichterungen für bestimmte Verwendungen vorgesehen werden.
«Für die Mehrheit der Kommission ist das ein bisschen absurd.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Wie ich bereits erwähnt habe, sieht der Bundesrat und die Minderheit Bertschy darin, dass diese Motion umgesetzt wird – also die Aufrechterhaltung der seit sechzig Jahren bestehenden Praxis –, die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen. Für die Mehrheit der Kommission ist das ein bisschen absurd.
«Wie Sie bin ich für eine inländische wirtschaftliche Produktion.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Wie Sie bin ich für eine inländische wirtschaftliche Produktion. Nun, was schlägt diese Motion im Bereich unlauteren Wettbewerbs vor, und welche Nachteile hätte diese Motion? Als Kommissionssprecher können Sie uns dazu sicherlich auch etwas sagen.
«Die Motion, mit der wir uns heute gegen Schluss befassen, wurde am 15. Juni 2023 vom ehemaligen Ständerat Hansjörg Knecht eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Motion, mit der wir uns heute gegen Schluss befassen, wurde am 15. Juni 2023 vom ehemaligen Ständerat Hansjörg Knecht eingereicht.
Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
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«Ich möchte Ihnen einfach sagen, dass dieses Geschäft den Bundesrat natürlich schon lange beschäftigt.»
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