Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3833 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Stärkeproduktion in der Schweiz erhalten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte Ihnen einfach sagen, dass dieses Geschäft den Bundesrat natürlich schon lange beschäftigt.»

Auszug

Angesichts der vorgerückten Stunde verzichte ich darauf, Ihnen noch einmal eine zollrechtliche Vorlesung zu geben und noch einmal auf alles einzugehen, was Frau Nationalrätin Bertschy schon erklärt hat. Ich möchte Ihnen einfach sagen, dass dieses Geschäft den Bundesrat natürlich schon lange beschäftigt.

11.12.2023, 21:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um eine Wettbewerbsfrage; Sie haben es bereits gehört.»

Auszug

Es geht um eine Wettbewerbsfrage; Sie haben es bereits gehört. Gemäss Motion und Mehrheit der Kommission soll eine veraltete, wettbewerbsverzerrende Praxis zu Gesetz und ausgeweitet werden. Gemäss Artikel 14 des Zollgesetzes können Zollerleichterungen für bestimmte Verwendungen vorgesehen werden.

11.12.2023, 21:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die Mehrheit der Kommission ist das ein bisschen absurd.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie ich bereits erwähnt habe, sieht der Bundesrat und die Minderheit Bertschy darin, dass diese Motion umgesetzt wird – also die Aufrechterhaltung der seit sechzig Jahren bestehenden Praxis –, die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen. Für die Mehrheit der Kommission ist das ein bisschen absurd.

11.12.2023, 21:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie bin ich für eine inländische wirtschaftliche Produktion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie bin ich für eine inländische wirtschaftliche Produktion. Nun, was schlägt diese Motion im Bereich unlauteren Wettbewerbs vor, und welche Nachteile hätte diese Motion? Als Kommissionssprecher können Sie uns dazu sicherlich auch etwas sagen.

11.12.2023, 21:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, mit der wir uns heute gegen Schluss befassen, wurde am 15. Juni 2023 vom ehemaligen Ständerat Hansjörg Knecht eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, mit der wir uns heute gegen Schluss befassen, wurde am 15. Juni 2023 vom ehemaligen Ständerat Hansjörg Knecht eingereicht.

11.12.2023, 21:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 14 des Zollgesetzes ("Zollerleichterungen für Waren je nach1
    + 2 mehr
    • Verwendungszweck") dahingehend anzupassen, dass das EFD festlegen kann, dass nur ein bestimmter Teil der importierten Waren der bestimmten Verwendung zugeführt werden muss, sofern die nachfolgenden zwei Bedingungen kumulativ erfüllt sind:
    • Es ist sichergestellt, dass die wirtschaftlichen Vorteile, die durch eine andere Verwendung eines Teils der importierten Waren erzielt werden, vollumfänglich zur Vergünstigung der Waren genutzt werden, die der bestimmten1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gestützt auf Artikel 14 Zollgesetz (ZG; SR 631.0 ) ist in der Zollerleichterungsverordnung des EFD (ZEV; SR 631.012 ) für Weichweizen zur Herstellung von Stärke ein ermässigter Zollansatz festgelegt.
    • Die Zollerleichterung wurde 1959 geschaffen und an die Bedingung geknüpft, dass aus dem Weizen mindestens 55 Prozent Mehl gewonnen und zu Stärke verarbeitet wird (sogenannte Ausbeute).
    • Wettbewerbsverzerrung und Ungleichbehandlung veranlassten eine mandatierte Anwaltskanzlei im Jahr 2015, die Erhöhung der Ausbeute von 55 auf 75 Prozent zu beantragen, wie sie mittlerweile technisch möglich sei.
    • Nach einer durch den Bundesrat im Jahr 2021 gutgeheissenen Aufsichtsbeschwerde gegen das EFD wurde die Ausbeute per 1. Januar 2023 auf 75 Prozent erhöht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3833 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.12.2023 — Wintersession 2023 · 86:93 (7 Enth.)
    ↩