Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3835 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Mehr Transparenz bei den Bestimmungen für die Aufbereitung von Fernsehsendungen für Sehbehinderte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ZopfiGLGlarus reicht Interpellation ein.
  • Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) vom 24. März 2006 sieht in mehreren Bestimmungen vor, dass Sendungen für Menschen mit Sinnesbehinderungen aufbereitet werden müssen und den Bedürfnissen dieser Menschen Rechnung zu tragen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt. [PAGE 822]»

19.09.2023, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist auch dem Bundesrat wichtig, dass Menschen mit einer Sehbehinderung der Zugang zum Fernsehen ermöglicht wird.»

Auszug

Es ist auch dem Bundesrat wichtig, dass Menschen mit einer Sehbehinderung der Zugang zum Fernsehen ermöglicht wird. Er hat in der Verordnung dazu die wichtigsten Rahmenbedingungen festgelegt - wie Sie es auch erwähnt haben -, nach denen Sendungen aufbereitet werden müssen.

19.09.2023, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst einmal danke ich dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu meiner Interpellation.»

Auszug

Zuerst einmal danke ich dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu meiner Interpellation. Dass der Bundesrat die Wichtigkeit des Zugangs zum Medienangebot für Menschen mit Sinnesbehinderungen anerkennt, ist natürlich positiv zu werten.

19.09.2023, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Zopfi ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

19.09.2023, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) vom 24. März 2006 sieht in mehreren Bestimmungen vor, dass Sendungen für Menschen mit Sinnesbehinderungen aufbereitet werden müssen und den Bedürfnissen dieser Menschen Rechnung zu tragen ist.1
    + 4 mehr
    • In der entsprechenden Verordnung (RTVV) werden diese Anforderungen teilweise weiter konkretisiert.
    • Mit dem Fokus auf den Bedürfnissen von Menschen mit Sehbehinderung fällt auf, dass beide Erlasse unbestimmte Rechtsbegriffe enthalten und teilweise wenig konkrete Vorgaben gemacht werden.
    • Diese Vorgaben gelten sowohl für die SRG wie auch für alle Fernsehveranstalter mit nationalem oder sprachregionalem Programmangebot.
    • So werden beispielsweise in Artikel 24 Absatz 3 RTVG zwar die Bedürfnisse der Menschen mit Sinnesbehinderungen generell genannt, jedoch fehlen Angaben zum Umfang von Leistungen für Menschen mit Sehbehinderung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Fragen 1 und 31
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Wichtigkeit des Zugangs zum Medienangebot der SRG für Menschen mit Sinnesbehinderungen.
    • Er hat deshalb im Einklang mit Artikel 24 Absatz 3 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) die Rahmenbedingungen für die behindertengerechte Aufbereitung von Sendungen definiert und in der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) nach Sinnesbehinderung differenzierte Mindestanteile sowie die Art der Aufbereitung festgelegt.
    • So muss die SRG gemäss Artikel 7 Absatz 2 RTVV dafür sorgen, dass ein grösstmöglicher Anteil der Sendungen, die in den ersten Fernsehprogrammen zwischen 18 und 22.30 Uhr ausgestrahlt werden, für Sehbehinderte zugänglich ist.
    • Mindestens eine Informationssendung der SRG pro Amtssprache muss täglich in Gebärdensprache aufbereitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3835 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩