«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»
«Erlauben Sie mir, für das Amtliche Bulletin einige Ausführungen zu machen, damit Sie verstehen, warum die Motion überhaupt zustande gekommen ist.»
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Erlauben Sie mir, für das Amtliche Bulletin einige Ausführungen zu machen, damit Sie verstehen, warum die Motion überhaupt zustande gekommen ist. Wie wir heute schon oft gehört haben, hat das Parlament im Sommer 2022 der schrittweisen Budgeterhöhung für die Armee auf 1 Prozent des BIP bis 2030 zugestimmt.
«Der Titel der Motion Salzmann lautet "Erhöhung der Armeeausgaben unter Einhaltung des Finanzhaushaltgesetzes".»
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Der Titel der Motion Salzmann lautet "Erhöhung der Armeeausgaben unter Einhaltung des Finanzhaushaltgesetzes". Wenn man das Anliegen zu Ende denkt, heisst das nichts anderes, als über die Frage zu entscheiden, ob Armeeausgaben in der heutigen Situation nicht der Schuldenbremse unterstellt sein sollen.
«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Hegglin Peter, Ettlin Erich, Français, Reichmuth, Rieder, Würth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Hegglin Peter, Ettlin Erich, Français, Reichmuth, Rieder, Würth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Hegglin Peter, Ettlin Erich, Français, Reichmuth, Rieder, Würth) Rejeter la motion Präsidentin (He…»
«Gemäss Ordnungsantrag Dittli – Adopté selon la motion d’ordre Dittli»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

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