Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Esther FriedliSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die Anforderung von 3,5 Prozent Biodiversitätsförderfläche im Ackerbau vom 1. Januar 2024 auf den 1. Januar 2025 zu verschieben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Die Minderheit Bertschy und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

04.12.2023, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ihnen vorliegende Motion fordert den Bundesrat auf, die Forderung nach 3,5 Prozent Flächenanteilen für die Förderung der Biodiversität (SPB) im Ackerbau vom 1. Januar 2024 auf den 1. Januar 2025 zu verschieben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Worum geht es? Die Ihnen vorliegende Motion fordert den Bundesrat auf, die Forderung nach 3,5 Prozent Flächenanteilen für die Förderung der Biodiversität (SPB) im Ackerbau vom 1. Januar 2024 auf den 1. Januar 2025 zu verschieben.

04.12.2023, 20:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie sind nicht im Ackerland, aber dort brauchen wir sie, denn genau dort brauchen wir Nützlinge, welche Schädlinge bekämpfen.»

Auszug

Es ist eine sehr intelligente Massnahme, Herr Kollege. Die Flächen werden einfach verschoben. Sie sind jetzt am falschen Ort. Sie sind nicht im Ackerland, aber dort brauchen wir sie, denn genau dort brauchen wir Nützlinge, welche Schädlinge bekämpfen. Sie müssen sich keine Sorgen machen.

04.12.2023, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Liebe Kollegin Bertschy, Sie haben diese Massnahme als intelligente Massnahme bezeichnet. (Zwischenruf Bertschy: Ich verstehe nichts – es ist zu laut.) Sie haben, liebe Kollegin Bertschy, erwähnt, dass diese Massnahme intelligent sei. Halten Sie es für intelligent, in einem Land, das 50 Prozent seiner Nahrungsmittel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.12.2023, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die Minderheit ist es eine Frage des Umgangs mit unseren demokratischen Institutionen und eine Frage unserer Verlässlichkeit als Gesetzgeberin.»

Auszug

Für die Minderheit ist es eine Frage des Umgangs mit unseren demokratischen Institutionen und eine Frage unserer Verlässlichkeit als Gesetzgeberin.

04.12.2023, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die Anforderung von 3,5 Prozent Biodiversitätsförderfläche im Ackerbau vom 1. Januar 2024 auf den 1. Januar 2025 zu verschieben.1
    + 2 mehr
    • Für mehr Effizienz und Akzeptanz sollen sinnvolle zusätzliche bereits bestehende Massnahmen geprüft und angerechnet werden.
    • Damit können unerwünschte Nebeneffekte vermieden werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 13.04.2022 im Rahmen des ersten «Verordnungspakets für sauberes Trinkwasser und eine nachhaltigere Landwirtschaft» die Einführung der neuen ÖLN-Anforderung von 3,5 Prozent Biodiversitätsförderflächen (BFF) auf Ackerfläche beschlossen (Umsetzung der parlamentarischen Initiative 19.475 «Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren»).
    • Dabei wurde die Einführung aufgrund der unsicheren Versorgungslage wegen des Ukrainekriegs um ein Jahr auf den 01.01.2024 verschoben.
    • Damit haben die Betriebe zusätzliche Zeit für Vorbereitungen erhalten.
    • Mit dem ablehnenden Entscheid vom 14.12.2022 zu den Motionen 22.3567 Chiesa «Stärkung der einheimischen Lebensmittelproduktion durch Aufschub des Vorhabens, mindestens 3,5 Prozent der offenen Ackerflächen neuen Biodiversitätsförderflächen zu widmen», 22.3578 SVP-Fraktion «Stärkung der einheimischen Lebensmittelproduktion durch Aufschub des Vorhabens, mindestens 3,5 Prozent der offenen Ackerflächen neuen Biodiversitätsförderflächen zu widmen» und 22.3610 Rieder «Nahrungsmittelproduktion hat Vorrang» hat das Parlament die Einführung der Massnahme bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3846 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.12.2023 — Wintersession 2023 · 119:68 (4 Enth.)
    ↩