Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3852 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Es braucht eine Frist für den Rückbau von stillgelegten Seilbahnanlagen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe ClivazVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 19 des Seilbahngesetzes dahingehend zu ändern, dass eine Frist für den Rückbau von Seilbahnanlagen, die definitiv nicht mehr in Betrieb sind, eingeführt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

19.06.2025, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde kurz sein: Ich möchte Ihnen nur in wenigen Worten erklären, warum ich diese Motion zurückziehe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde kurz sein: Ich möchte Ihnen nur in wenigen Worten erklären, warum ich diese Motion zurückziehe. Diese bezieht sich auf folgendes Problem: insbesondere aufgrund der Erderwärmung schließen oder reduzieren immer mehr Skigebiete ihre Kapazitäten.

19.06.2025, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 19 des Seilbahngesetzes dahingehend zu ändern, dass eine Frist für den Rückbau von Seilbahnanlagen, die definitiv nicht mehr in Betrieb sind, eingeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die vorgeschlagene Änderung des Seilbahngesetzes ist nicht geeignet, das damit angestrebte Ziel zu erreichen.
    • Die geltende Rechtslage (Art. 19 Seilbahngesetz, Art. 55 Seilbahnverordnung) sieht schon heute vor, dass ein Gesuch um Entfernung der Seilbahn eingereicht werden muss, sobald die Seilbahn definitiv nicht mehr betrieben und nicht mehr in einem betriebsfähigen Zustand gehalten wird.
    • Wird eine Anlage in der Praxis nicht rückgebaut, so liegt dies nicht an den Fristen, sondern an den oft fehlenden finanziellen Mitteln der Unternehmen für diesen Rückbau oder es ist unklar, wer der rückbaupflichtige Eigentümer der Anlage ist, wenn die Unternehmung Konkurs gegangen ist und nicht mehr besteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3852 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩