Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem das Bankengesetz (BankG) in den Bereichen Straftaten, individuelle Strafbarkeit, Bussen und Ersatzforderungen gegen Führungskräfte oder ehemalige Führungskräfte sowie Auszahlungen an die Einlegerinnen und Einleger verschärft wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bericht, der im April erscheinen wird, wird sich just auch mit dieser Frage, also mit der Verantwortung von Bankkadern, befassen.»

Auszug

Der Bericht, der im April erscheinen wird, wird sich just auch mit dieser Frage, also mit der Verantwortung von Bankkadern, befassen. Es werden auch Massnahmen dargelegt werden, die in Bezug auf die Frage der Verantwortlichkeit herangezogen werden können.

13.03.2024, 19:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Während die finanziellen Turbulenzen aufgrund des Zusammenbruchs der Credit Suisse noch immer nur an der laschen Politik ihrerseits gemessen werden, drängt sich eine unerbittliche Feststellung auf: Diese Dysfunktionen sind nur der Höhepunkt eines langen, aber akribischen Abbauwerks der Bestimmungen zur Verantwortung der Banken, insbesondere…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2024, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Hurni wurde von Herrn Amoos übernommen.»

13.03.2024, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem das Bankengesetz (BankG) in den Bereichen Straftaten, individuelle Strafbarkeit, Bussen und Ersatzforderungen gegen Führungskräfte oder ehemalige Führungskräfte sowie Auszahlungen an die Einlegerinnen und Einleger verschärft wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) evaluiert aktuell – unter Einbezug anderer Stellen der Bundesverwaltung und externer Gutachten – die «Too-big-to-fail»-Regulierung umfassend.
    • Die Ergebnisse sollen dem Parlament im April 2024 im Rahmen des nächsten Berichtes des Bundesrates zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 des Bankengesetzes unterbreitet werden.
    • Dieser Bericht wird sich unter anderem mit der Frage auseinandersetzen, wie Finanzmarktkader besser in die Pflicht genommen und letztlich sanktioniert werden können.
    • Nicht im Fokus der Arbeiten des EFD steht eine Ausweitung der strafrechtlichen Normen des Bankengesetzes, da nicht ersichtlich ist, welche zusätzliche Verhaltensänderungen oder Impulse bei Finanzmarktkadern im Vergleich zu den oben erwähnten Sanktionen bewirkt werden könnten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3853 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 71:119
    ↩