Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Es gibt derzeit viele elektronische Einwegzigaretten, deren E-Liquids die zulässigen Höchstmengen bei Weitem überschreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es gibt derzeit viele elektronische Einwegzigaretten, deren E-Liquids die zulässigen Höchstmengen bei Weitem überschreiten.1
    + 3 mehr
    • Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • – Wird er alle Produkte, die die zulässigen Höchstmengen überschreiten, sofort vom Markt nehmen lassen und die Zuwiderhandelnden strafrechtlich verfolgen?
    • – Überprüft das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit die importierten elektronischen Zigaretten systematisch auf deren Konformität, bevor sie in Verkehr gebracht werden, wie es das Amt im Auftrag von Swissmedic bei der Einfuhr von Medikamenten tut?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • E-Zigaretten werden in der Schweiz mit dem neuen Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG; BBI 2021 2327) reguliert, welches Mitte 2024 in Kraft treten wird.1
    + 4 mehr
    • Zurzeit dürfen E-Zigaretten mit Nikotin gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip in der Schweiz in Verkehr gebracht werden.
    • Das heisst, nur E-Zigaretten, die den technischen Vorschriften der Richtlinie 2014/40/EU (nachfolgend EU-Tabakrichtlinie) entsprechen und im EU-/EWR-Raum rechtmässig in Verkehr sind, dürfen in der Schweiz verkauft werden (Art. 16 a Abs. 1 Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse [THG]; SR 946.51).
    • Die EU-Tabakrichtlinie bestimmt u. a. den maximalen Nikotingehalt (20 mg/ml) und die maximalen Füllmengen für E-Liquids (2 ml für E-Zigaretten, 10 ml für Nachfüllbehälter).
    • Das TabPG wird diese technischen Anforderungen an E-Zigaretten ebenfalls stellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3879 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩