Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Es gibt eine Bundesverfassung, und die innere Sicherheit ist bei den Kantonen oder teilweise auch bei den Gemeinden.»

Auszug

Das ist in der ganzen Schweiz so. Es gibt eine Bundesverfassung, und die innere Sicherheit ist bei den Kantonen oder teilweise auch bei den Gemeinden. Und wissen Sie, ja, ich erlebe Bedrohungen, aber dann ist neben dem Fedpol, das für Magistratspersonen zuständig ist, auch der Kanton zuständig.

15.04.2024, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht nicht darum, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, sondern es geht darum, Verhandlungen mit der Stadt Bern aufzunehmen.»

Auszug

Es geht nicht darum, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, sondern es geht darum, Verhandlungen mit der Stadt Bern aufzunehmen.

15.04.2024, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gesehen, dass der Bundesrat diese Motion ablehnt, und zwar deshalb, weil die öffentlich-rechtliche Grundlage fehlt, um den Bundesplatz zu kaufen.»

Auszug

Sie haben gesehen, dass der Bundesrat diese Motion ablehnt, und zwar deshalb, weil die öffentlich-rechtliche Grundlage fehlt, um den Bundesplatz zu kaufen. Aus Sicht des Bundesrates ist die Massnahme nicht geeignet, um das gewünschte Ziel zu erreichen. Der Bundesplatz ist Teil des Gemeindestrassennetzes.

15.04.2024, 17:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Imark, der guten Ordnung halber möchte ich festhalten, dass wir beide uns im Bundeshaus noch nie halb nackt ausziehen mussten. (Teilweise Heiterkeit)»

15.04.2024, 17:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei beiden Vorstössen geht es darum, Regeln zu schaffen, die für alle in diesem Land gleichermassen gelten.»

Auszug

Die Motion 23.3916, "Kauf des Bundesplatzes", ist eigentlich ein flankierender Vorstoss zu der parlamentarischen Initiative 23.436, "Politisch ausgewogene Regelung zur Benutzung des Bundesplatzes". Bei beiden Vorstössen geht es darum, Regeln zu schaffen, die für alle in diesem Land gleichermassen gelten.

15.04.2024, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es sind mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um von ihr den Bundesplatz zu kaufen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesplatz und die Bundesmeile bilden das örtliche Zentrum des nationalen politischen Geschehens.
    • Das Parlamentsgebäude ist das Symbol der politischen Schweiz und zieht viele Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland an.
    • Die an den Platz angrenzenden und umliegenden repräsentativen Bundesbauten beherbergen die verschiedenen Departemente und unterstreichen die Bedeutung des Ortes als politisches Zentrum.
    • Der Bundesplatz entstand um 1902 gleichzeitig mit dem Parlamentsgebäude.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3916 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 63:123
    ↩