Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob durch eine entsprechende Anpassung von Art. 33 RPG die gesetzliche Grundlage für ein massvolles Kostenrisiko bei Einsprachen geschaffen werden kann.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Das Postulat wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (23.9012) beraten. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté Präsident (Candinas Martin, Präsident): Die ausserordentliche …»

Auszug

«Das Postulat wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (23.9012) beraten. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté Präsident (Candinas Martin, Präsident): Die ausserordentliche Session zum Thema "Wohnen und Mieten" ist damit beendet.»

27.09.2023, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob durch eine entsprechende Anpassung von Art. 33 RPG die gesetzliche Grundlage für ein massvolles Kostenrisiko bei Einsprachen geschaffen werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulats.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3918 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩