Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3943 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kein Alleingang einer einzigen Ratskammer bei direkten Beziehungen zu Einkammerparlamenten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansjörg KnechtAGAargau reicht Motion ein.
  • Die Büros der beiden Räte werden beauftragt, mit geeigneten Massnahmen dafür zu sorgen, dass die Schweizer Parlamentskammern darauf verzichten, ohne Einbezug der jeweils anderen Parlamentskammer direkte Beziehungen zu Einkammerparlamenten aufzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré Schluss der Sitzung um 18.35 Uhr La séance est levée à 18 h 35 [PAGE 684]»

18.06.2025, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich halte mich ganz kurz, Herr Kollege Salzmann hat alles gesagt.»

Auszug

Ich halte mich ganz kurz, Herr Kollege Salzmann hat alles gesagt. Als Berichterstatter der APK bestätige ich Ihnen, dass die APK die erwähnte Kommissionsinitiative mit 7 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung verabschiedet hat. Sie geht nun an die APK-N, welche wahrscheinlich Auslöserin der vorliegenden Motion war.

18.06.2025, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wird dennoch das Wort gewünscht?»

18.06.2025, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die APK-S hat an ihrer Sitzung vom 26. Mai 2025 entschieden, eine parlamentarische Initiative einzureichen.»

Auszug

Die APK-S hat an ihrer Sitzung vom 26. Mai 2025 entschieden, eine parlamentarische Initiative einzureichen.

18.06.2025, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist von Herrn Salzmann übernommen worden. Das Büro beantragt die Ablehnung der Motion.»

18.06.2025, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Büros der beiden Räte werden beauftragt, mit geeigneten Massnahmen dafür zu sorgen, dass die Schweizer Parlamentskammern darauf verzichten, ohne Einbezug der jeweils anderen Parlamentskammer direkte Beziehungen zu Einkammerparlamenten aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das Büro des Ständerates hat das Anliegen der Motion eingehend diskutiert.
    • Nach Auffassung des Büros besteht Handlungsbedarf.
    • Es kam zum Schluss, dass das Anliegen der Motion in der Verordnung über die Pflege der internationalen Beziehungen der Bundesversammlung (VPiB) konkretisiert werden sollte, ohne aber die Handlungsfreiheit der beiden Kammern ungebührlich einzuschränken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3943 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩