Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, inwieweit die Sanktionen gegen Russland im Rohstoffsektor derzeit eingehalten werden und wo noch Mängel bestehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine Minderheit Köppel beantragt die Ablehnung des Postulates.»

21.09.2023, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Köppel, Ihre Frage, wie ich sie verstehe, hat zwei Aspekte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Köppel, Ihre Frage, wie ich sie verstehe, hat zwei Aspekte. Der Bundesrat hätte sagen können, dass er den Postulat ablehnt, weil die Arbeit läuft und gut läuft. Der Bundesrat ist der Meinung, dass es besser ist, zu begleiten und dann mit Taten zu beweisen.

21.09.2023, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, ich habe eine Frage: Sie sagen selber, die Schweiz habe nichts zu verstecken.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich habe eine Frage: Sie sagen selber, die Schweiz habe nichts zu verstecken.

21.09.2023, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Lassen Sie mich zuallererst betonen, dass die Umsetzung der gegen Russland verhängten Sanktionen eine zentrale Priorität des Bundesrates darstellt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Lassen Sie mich zuallererst betonen, dass die Umsetzung der gegen Russland verhängten Sanktionen eine zentrale Priorität des Bundesrates darstellt.

21.09.2023, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen das Grundsätzliche bei Vorstössen dieser Art sehen.»

Auszug

Wir müssen das Grundsätzliche bei Vorstössen dieser Art sehen. Mit Vorstössen dieser Art machen Sie die Schweiz faktisch zum Handlanger ausländischer Interessen in unserem Land.

21.09.2023, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, inwieweit die Sanktionen gegen Russland im Rohstoffsektor derzeit eingehalten werden und wo noch Mängel bestehen.1
    + 3 mehr
    • Im Bericht ist auszuführen, mit welchen zusätzlichen Massnahmen die Durchsetzung und die Kontrolle der Sanktionen gegebenenfalls verbessert werden könnten.
    • Ebenfalls soll im Bericht dargestellt werden, aus welchen Ländern heraus neu oder immer noch russische Rohstoffe gehandelt werden.
    • Eine Minderheit der Kommission (Köppel, Estermann, Gafner, Grüter, Page) beantragt, das Postulat abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 2 mehr
    • Die Um- und Durchsetzung der Sanktionen gegenüber Russland hat für den Bundesrat Priorität.
    • Der Bundesrat ist sich den Herausforderungen in diesem Zusammenhang, insbesondere im Rohstoffsektor bewusst und hat Massnahmen ergriffen, um bestehende Risiken weiter zu minimieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3959 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2023 — Herbstsession 2023 · 135:50
    ↩