Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für eine nächste Landesausstellung ab dem Durchführungsjahr 2030 festzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Gafner und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

13.03.2024, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Aktuell sind vier Initiativen bekannt, die eine nächste Landesausstellung organisieren möchten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aktuell sind vier Initiativen bekannt, die eine nächste Landesausstellung organisieren möchten. Der Bundesrat hat am 22. November 2023 einen Bericht zu den Rahmenbedingungen einer Landesausstellung verabschiedet.

13.03.2024, 09:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat will 2028 die Bedingungen und das Selektionsverfahren festlegen.»

Auszug

Diese Motion verlangt vom Bundesrat, die Rahmenbedingungen für die nächste Landesausstellung festzulegen, und zwar zwei Jahre früher, als dies der Bundesrat gemäss seinem Fahrplan vorgesehen hat. Der Bundesrat will 2028 die Bedingungen und das Selektionsverfahren festlegen.

13.03.2024, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WBK-N hat die Motion aus der Feder der WBK-S am 9. November 2023 behandelt.»

Auszug

Die WBK-N hat die Motion aus der Feder der WBK-S am 9. November 2023 behandelt. Mit 18 zu 7 Stimmen empfiehlt die WBK-N, die Motion anzunehmen. Die Motion verlangt erstens, dass der Bundesrat die Rahmenbedingungen für eine nächste Landesausstellung ab dem Durchführungsjahr 2030 festlegt.

13.03.2024, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission des Ständerates hat am 7. Juli letzten Jahres die Motion 23.3966 «Landesausstellung» eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission des Ständerates hat am 7. Juli letzten Jahres die Motion 23.3966 «Landesausstellung» eingereicht. Der Ständerat hat sie am 18. September 2023 mit 24 zu 15 Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

13.03.2024, 09:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für eine nächste Landesausstellung ab dem Durchführungsjahr 2030 festzulegen.1
    + 3 mehr
    • Dies bedingt namentlich:
    • für den Fall, dass die laufenden Verhandlungen unter den Projektinitiativen für eine gemeinsame Landesausstellung zu keinem Resultat führen, ein Selektionsverfahren zu definieren, womit spätestens im Sommer 2026 klar ist, welche Projektinitiative den Zuschlag erhält;
    • vom Bund per Ende 2026 die entsprechende Finanzierungsabsicht vorliegt;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die bisherige Leistung und das grosse Engagement aller Akteure im Zusammenhang mit einer möglichen Landesausstellung.
    • Aufgrund der angespannten Finanzlage und den prognostizierten Milliardendefizite im Bundeshaushalt in den kommenden Jahren hat der Bundesrat am 29. März 2023 beschlossen, dass er sich frühestens 2028 zu einem allfälligen finanziellen Engagement für die Durchführung einer Landesausstellung äussern kann.
    • Er hat jedoch gleichzeitig seine positive Grundhaltung von Mitte 2022 zu einer künftigen Landesausstellung bestätigt und beschlossen, die Vorbereitungen und die Prozessbegleitung zu einer künftigen Landesausstellung weiterzuführen.
    • Hinsichtlich einer allfälligen finanziellen Unterstützung hat sich der Bundesrat bisher nie zustimmend geäussert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3966 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 112:54 (20 Enth.)
    ↩