Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme der aktuellen Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen zu erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate1

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté»

11.12.2023, 21:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme der aktuellen Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen zu erstellen.1
    + 3 mehr
    • Dieser Bericht soll klären, inwieweit sich die Aufgabenteilung in den letzten Jahren verändert hat.
    • Zudem soll aufgezeigt werden, wie die Kantone ihre Aufgaben ausgeführt haben und wie gross die finanziellen Mittel waren, die sie dafür eingesetzt haben.
    • Der Bericht soll in diesem Zusammenhang einen konkreten Massnahmenplan enthalten, der darauf abzielt, die finanzielle Stabilität zwischen dem Bund und den Kantonen wiederherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat beabsichtigt, das Projekt einer Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wieder aufzunehmen.
    • Auch die Kantonsregierungen haben sich für eine rasche Wiederaufnahme ausgesprochen.
    • Die Grundlagen für die weiteren Schritte sind vorhanden.
    • Aus der Sicht des Bundesrates braucht es dazu keine weiteren Analysen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3971 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩