Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3981 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schluss mit den unsozialen Kopfprämien bei der Krankenversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage bezüglich Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung auszuarbeiten und dem Parlament zu unterbreiten, welche einkommens- und vermögensabhängige Krankenkassenprämien vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Belastung durch die Krankenversicherungsprämien für einen grossen Teil der Bevölkerung ein Problem darstellt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Belastung durch die Krankenversicherungsprämien für einen grossen Teil der Bevölkerung ein Problem darstellt. Das aktuelle System sieht vor, dass die Versicherer bei ihren Versicherten gleich hohe Prämien einziehen.

18.12.2023, 17:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit dem letzten Herbst wissen wir alle, dass sich die Prämiensituation massiv verschärft und dass die Behörden, der Bundesrat und letztlich auch wir als Parlament gefordert sind, dieser Entwicklung mit Massnahmen entgegenzuwirken.»

Auszug

Seit dem letzten Herbst wissen wir alle, dass sich die Prämiensituation massiv verschärft und dass die Behörden, der Bundesrat und letztlich auch wir als Parlament gefordert sind, dieser Entwicklung mit Massnahmen entgegenzuwirken.

18.12.2023, 17:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Um 8,7 Prozent werden die Krankenkassenprämien im nächsten Jahr höher sein als im vergangenen Jahr.»

Auszug

Um 8,7 Prozent werden die Krankenkassenprämien im nächsten Jahr höher sein als im vergangenen Jahr. Für einen grossen Teil der Bevölkerung ist das fast nicht mehr tragbar. Die Prämienverbilligungen können diesen enormen Kostenschub nicht genügend auffangen.

18.12.2023, 17:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

18.12.2023, 17:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage bezüglich Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung auszuarbeiten und dem Parlament zu unterbreiten, welche einkommens- und vermögensabhängige Krankenkassenprämien vorsieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 16. Juni 2023 reichte Nationalrätin Manuela Weichelt eine gleichlautende Motion 23.3920 «Schluss mit den unsozialen Kopfprämien in der Krankenversicherung» ein.
    • Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme vom 30. August 2023 zu jener Motion dargelegt, welche Überlegungen zur Ablehnung des Anliegens führen.
    • Er verweist deshalb vorab auf diese Argumentation.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Belastung durch die Prämien für die Krankenversicherung für Teile der Bevölkerung ein Problem ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3981 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩