Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Bekämpfung von invasiven Organismen, namentlich der Kirschessigfliege und der asiatischen Hornisse wirksame Behandlungsmethoden umgehend schweizweit zuzulassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an. Angenommen - Adopté»

09.09.2024, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion sollen invasive gebietsfremde Organismen, namentlich die Kirschessigfliege und die Asiatische Hornisse, besser bekämpft werden.»

Auszug

Mit der Motion sollen invasive gebietsfremde Organismen, namentlich die Kirschessigfliege und die Asiatische Hornisse, besser bekämpft werden.

09.09.2024, 20:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir ist das Ziel wichtig und eigentlich nicht der vorgeschlagene Weg.»

Auszug

Ich danke der vorberatenden Kommission für die deutliche Unterstützung meines Motionsanliegens. Mir ist das Ziel wichtig und eigentlich nicht der vorgeschlagene Weg.

09.09.2024, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die UREK unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 25. Juni dieses Jahres die am 14. September des letzten Jahres von unserem Ratskollegen Peter Hegglin eingereichte und vom Nationalrat am 11. Juni dieses Jahres in …»

Auszug

«Die UREK unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 25. Juni dieses Jahres die am 14. September des letzten Jahres von unserem Ratskollegen Peter Hegglin eingereichte und vom Nationalrat am 11. Juni dieses Jahres in geänderter Fassung angenommene Motion vorberaten. Die Kommission beantragt Ihnen mit 10 zu 2 Stimmen bei 1…»

09.09.2024, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 10 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion in der vom Nationalrat abgeänderten Fassung anzune…»

09.09.2024, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Bekämpfung von invasiven Organismen, namentlich der Kirschessigfliege und der asiatischen Hornisse wirksame Behandlungsmethoden umgehend schweizweit zuzulassen.1
    + 1 mehr
    • Das Zuständigkeitswirrwarr zwischen den Bundesämtern ist zu klären und Ansprechpersonen für Bewilligungsverfahren in vergleichbaren Fällen sind zu bezeichnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Regelungen der Mittel, die zur Bekämpfung eingesetzt werden können, fällt deren Zulassung in die Kompetenz verschiedener Ämter.
    • Die Zuständigkeiten sind wie folgt geregelt: das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) ist für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die Anmeldestelle Chemikalien beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist für die Zulassung von Biozidprodukten und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) für die Bewilligung von Freisetzungen von Organismen zuständig.
    • Bislang fehlte dem Bund die gesetzliche Grundlage, um das Verwenden von Organismen zur Bekämpfung von Schadorganismen wie der Kirschessigfliege eigenständig anordnen zu können.
    • Mit der Änderung des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft vom 16. Juni 2023 (LwG; BBl 2023 1527) wurde eine solche Grundlage nun geschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3998 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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