Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4003 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 KVG. Ermöglichung von freiwilligen qualitätsabhängigen Spitaltarifen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung einen Vorschlag zu unterbreiten, damit qualitätsabhängige Tarife auf freiwilliger Basis zwischen Spitälern und Versicherern vereinbart werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Dies soll die Spitäler dazu anregen, die Qualität ihrer Leistungen zu verbessern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Vorstoss fordert den Bundesrat auf, Ihrem Rat ein Projekt zu unterbreiten, damit Qualitätsabhängige Tarife zwischen Spitälern und Versicherern auf freiwilliger Basis vereinbart werden können. Dies soll die Spitäler dazu anregen, die Qualität ihrer Leistungen zu verbessern.

05.03.2026, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion spricht einen Mangel in unserem heutigen Tarifsystem im Gesundheitswesen an.»

Auszug

Die Motion spricht einen Mangel in unserem heutigen Tarifsystem im Gesundheitswesen an. Dieses belohnt vor allem die Menge der Behandlungen, aber es ignoriert weitgehend das Resultat.

05.03.2026, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 27. Januar 2026 die erwähnte Motion der FDP-Fraktion vom 14. September 2023 geprüft.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 27. Januar 2026 die erwähnte Motion der FDP-Fraktion vom 14. September 2023 geprüft.

05.03.2026, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Dittli, Friedli Esther, Gapany, Müller Damian) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Dittli, Friedli …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Dittli, Friedli Esther, Gapany, Müller Damian) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Dittli, Friedli Esther, Gapany, Müller Damian) Adopter la motion Präsident (Engler Stefan, Präsident): Es liegt Ihne…»

05.03.2026, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Argumente des Sprechers, Herrn Silberschmidt, angehört.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Argumente des Sprechers, Herrn Silberschmidt, angehört.

07.05.2025, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung einen Vorschlag zu unterbreiten, damit qualitätsabhängige Tarife auf freiwilliger Basis zwischen Spitälern und Versicherern vereinbart werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der im Jahre 2007 beschlossenen Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) im Bereich der Spitalfinanzierung wurde das Tarifsystem von der Objektfinanzierung zur Stärkung der kostendämmenden Anreize zu einer Leistungsfinanzierung umgestellt.
    • Die Tarife haben sich dabei an denjenigen Spitälern zu orientieren, welche die tarifierte, obligatorisch versicherte Leistung in der notwendigen Qualität effizient und günstig erbringen.
    • Die notwendige Qualität wird heute für eine Vergütung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) vorausgesetzt; Anreize zu deren Steigerung bestehen im Rahmen des Qualitätswettbewerbes unter den Spitälern.
    • Wettbewerb entsteht einerseits, weil die Kantone nach den Artikeln 58 b und 58 d der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) im Rahmen der Versorgungsplanung für die Vergabe der Leistungsaufträge an Spitälern die Qualität der Leistungserbringung berücksichtigen .1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4003 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 119:69 (4 Enth.)
    ↩