Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Petra GössiSZSchwyz reicht Interpellation ein.
  • Im September kam es im Glattpark in Opfikon zu einer Massenschlägerei zwischen Mitgliedern der eritreischen Gemeinschaft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im September kam es im Glattpark in Opfikon zu einer Massenschlägerei zwischen Mitgliedern der eritreischen Gemeinschaft.1
    + 4 mehr
    • Am Wochenende wiederholten sich die Ereignisse in Stuttgart.
    • Dies stört den Frieden in der Schweiz und gefährdet Schweizer Bürgerinnen und Bürger.
    • Der Bundesrat, insbesondere das EJPD oder das SEM, wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
    • Hat der Bundesrat die Zahl der Auseinandersetzungen zwischen Eritreern in der Schweiz erfasst?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach der verfassungsrechtlichen Kompetenzaufteilung ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung primär Aufgabe der Kantone (Art. 57 BV).1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verfügt über keine Statistik zu gewalttätigen Auseinandersetzungen innerhalb der eritreischen Diaspora.
    • Die Integration von ausländischen Personen in die Schweizer Gesellschaft ist ein wichtiger Teil der Schweizer Migrationspolitik und hat Auswirkungen auf das Verhalten der betroffenen Personen.
    • Aus diesem Grund ist dem Bundesrat die Förderung der Integration ein wichtiges Anliegen.
    • Im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme informieren und beraten die zuständigen Behörden in den Kantonen und Gemeinden sowie beauftragte Dritte die Betroffenen über ihre Rechte und Pflichten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4022 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩