
← Start23.4022 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verhalten der eritreischen Diaspora in der Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonPetra Gössi
PGFDP
SZSchwyz
Mitunterzeichnende (13)
- Maja Riniker
MRFDP
AGAargau
- Daniela Schneeberger
DSFDP
BLBasel-Landschaft
- Anna Giacometti
AGFDP
GRGraubünden
- Peter Schilliger
PSFDP
LULuzern
- Damien Cottier
DCFDP
NENeuenburg
- Susanne Vincenz-Stauffacher
SVFDP
SGSt. Gallen
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin
- Laurent Wehrli
LWFDP
VDWaadt
- Philippe Nantermod
PNFDP
VSWallis
- Beat Walti
BWFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Petra Gössi
PGFDP
SZSchwyz reicht Interpellation ein.
- Im September kam es im Glattpark in Opfikon zu einer Massenschlägerei zwischen Mitgliedern der eritreischen Gemeinschaft.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im September kam es im Glattpark in Opfikon zu einer Massenschlägerei zwischen Mitgliedern der eritreischen Gemeinschaft.1
+ 4 mehr
- Am Wochenende wiederholten sich die Ereignisse in Stuttgart.
- Dies stört den Frieden in der Schweiz und gefährdet Schweizer Bürgerinnen und Bürger.
- Der Bundesrat, insbesondere das EJPD oder das SEM, wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Hat der Bundesrat die Zahl der Auseinandersetzungen zwischen Eritreern in der Schweiz erfasst?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nach der verfassungsrechtlichen Kompetenzaufteilung ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung primär Aufgabe der Kantone (Art. 57 BV).1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat verfügt über keine Statistik zu gewalttätigen Auseinandersetzungen innerhalb der eritreischen Diaspora.
- Die Integration von ausländischen Personen in die Schweizer Gesellschaft ist ein wichtiger Teil der Schweizer Migrationspolitik und hat Auswirkungen auf das Verhalten der betroffenen Personen.
- Aus diesem Grund ist dem Bundesrat die Förderung der Integration ein wichtiges Anliegen.
- Im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme informieren und beraten die zuständigen Behörden in den Kantonen und Gemeinden sowie beauftragte Dritte die Betroffenen über ihre Rechte und Pflichten.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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