
← Start23.4047 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wo steht das E-Voting für Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen und Menschen mit Behinderungen?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Katja Christ
KCGLP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz sammelt schon seit über 15 Jahre Erfahrungen zum E-Voting.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz sammelt schon seit über 15 Jahre Erfahrungen zum E-Voting.1
+ 4 mehr
- Trotzdem können viele Auslandschweizer:innen an den Nationalratswahlen vom 22. Oktober 2023 nicht teilnehmen, weil ihre Wahlunterlagen auf dem Postweg nicht rechtzeitig an der Urne ankommen können.
- Viele körperlich eingeschränkte Menschen sind auch auf Unterstützung ihrer Mitmenschen angewiesen, damit ihre Stimme ankommt, was ihr Stimmgeheimnis gefährdet.
- Für die Kantone Basel-Stadt, St.Gallen und Thurgau hat der Bundesrat eine Grundbewilligung für einen Versuch bei den Nationalratswahlen 2023 und bis zu den Abstimmungen vom 18. Mai 2025 für ein limitiertes Elektorat erteilt.
- Die Demokratie und somit auch die Wahlplattform ist auf das Vertrauen auf der Bevölkerung angewiesen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu Frage 1: Bei der Ausübung der politischen Rechte besteht eine föderalistische Kompetenzaufteilung.1
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- Demnach sind die Kantone für die Durchführung der eidgenössischen Urnengänge zuständig.
- Dies gilt auch für die Durchführung der Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe (vgl. dazu z. B. auch die Stellungnahmen des Bundesrates zu den Mo.
- 18.4225 Wehrli «Elektronische Stimmabgabe in den Grundversorgungsauftrag der Post aufnehmen» und 18.4375 Sommaruga «E-Voting.
- Ein schneller und entschlossener Einsatz für ein System auf Open-Source-Basis und in öffentlicher Hand» sowie zu den Ip.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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