Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4047 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wo steht das E-Voting für Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen und Menschen mit Behinderungen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz sammelt schon seit über 15 Jahre Erfahrungen zum E-Voting.1
    + 4 mehr
    • Trotzdem können viele Auslandschweizer:innen an den Nationalratswahlen vom 22. Oktober 2023 nicht teilnehmen, weil ihre Wahlunterlagen auf dem Postweg nicht rechtzeitig an der Urne ankommen können.
    • Viele körperlich eingeschränkte Menschen sind auch auf Unterstützung ihrer Mitmenschen angewiesen, damit ihre Stimme ankommt, was ihr Stimmgeheimnis gefährdet.
    • Für die Kantone Basel-Stadt, St.Gallen und Thurgau hat der Bundesrat eine Grundbewilligung für einen Versuch bei den Nationalratswahlen 2023 und bis zu den Abstimmungen vom 18. Mai 2025 für ein limitiertes Elektorat erteilt.
    • Die Demokratie und somit auch die Wahlplattform ist auf das Vertrauen auf der Bevölkerung angewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu Frage 1: Bei der Ausübung der politischen Rechte besteht eine föderalistische Kompetenzaufteilung.1
    + 4 mehr
    • Demnach sind die Kantone für die Durchführung der eidgenössischen Urnengänge zuständig.
    • Dies gilt auch für die Durchführung der Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe (vgl. dazu z. B. auch die Stellungnahmen des Bundesrates zu den Mo.
    • 18.4225 Wehrli «Elektronische Stimmabgabe in den Grundversorgungsauftrag der Post aufnehmen» und 18.4375 Sommaruga «E-Voting.
    • Ein schneller und entschlossener Einsatz für ein System auf Open-Source-Basis und in öffentlicher Hand» sowie zu den Ip.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4047 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩