Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4060 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sozialversicherungen. Umfassende und einheitliche Rechtsgrundlage für das elektronische Verfahren schaffen (eATSG)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorzulegen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

07.05.2025, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Mit dieser Änderung soll für alle Sozialversicherungen eine umfassende und gesamtheitliche Rechtsgrundlage für das elektronische Verfahren (eATSG) geschaffen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf, die Digitalisierung im Bereich der Sozialversicherungen voranzutreiben.
    • Heute stellen verschiedene gesetzliche Bestimmungen Hürden für ein modernes und digitales Angebot an Behördenleistungen dar.
    • Deshalb wird derzeit eine Gesetzesvorlage für die Digitalisierung der Kommunikation in den Sozialversicherungen der 1. Säule und Familienzulagen (DIKOS) erarbeitet.
    • Die Vorlage soll in einem neuen Erlass die gesetzlichen Grundlagen für einen einfach zugänglichen, digitalen Kommunikationskanal für alle Versicherten der 1. Säule über eine zentral bereitgestellte, schweizweit erreichbare Online-Sozialversicherungsplattformschaffen, um allen Versicherten den gleichen Zugang zu diversen digitalen Behördenleistungen zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4060 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩