
← Start23.4060 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Sozialversicherungen. Umfassende und einheitliche Rechtsgrundlage für das elektronische Verfahren schaffen (eATSG)
Erledigt
Eingereicht vonThomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorzulegen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»
07.05.2025, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorzulegen.1
+ 1 mehr
- Mit dieser Änderung soll für alle Sozialversicherungen eine umfassende und gesamtheitliche Rechtsgrundlage für das elektronische Verfahren (eATSG) geschaffen werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf, die Digitalisierung im Bereich der Sozialversicherungen voranzutreiben.
- Heute stellen verschiedene gesetzliche Bestimmungen Hürden für ein modernes und digitales Angebot an Behördenleistungen dar.
- Deshalb wird derzeit eine Gesetzesvorlage für die Digitalisierung der Kommunikation in den Sozialversicherungen der 1. Säule und Familienzulagen (DIKOS) erarbeitet.
- Die Vorlage soll in einem neuen Erlass die gesetzlichen Grundlagen für einen einfach zugänglichen, digitalen Kommunikationskanal für alle Versicherten der 1. Säule über eine zentral bereitgestellte, schweizweit erreichbare Online-Sozialversicherungsplattformschaffen, um allen Versicherten den gleichen Zugang zu diversen digitalen Behördenleistungen zu ermöglichen.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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